Politische Rehabilitierung und Entschädigungsfond zumindest wie in Bremen und Niedersachsen für die über 400 Berufsverbote-Betroffene in BW - Aufhebung der Erlasse und gesetzlichen Grundlagen der Berufsverbote
ID 75197
Manif der VVN BdA und der Initiativgruppe 40(44) Jahre "Radikalenerlaß" RednerInnen:Lothar Letsche,VVN BdA, Werner Siebler,DGB-Vors.Freiburg,Bernd Riexinger,Vors. Linke,verdi,Kandidat zur Landtagswahl,Klaus Lipps,Initiativgruppe mit Soli-Erklärung Doro Moritz,GEW,Martin Hornung,IG Metall und Initiativgruppe, Soli-Erklärung von Micha Csaszkoszy,AIHD,vorgelesen von Michael Dandel, Antifaschistische Initative Hd, AIHD, Reinhard Gebhardt,VVN BdA,verdi,Linke Mannheim (Lohn/Gehaltsverlust 950 Tausend - Rentenverlust monatlich 1000 - plus Schadensersatz für weitere nicht materielle Schäden, Gesundheit,49 Jahre Überwachung und Bespitzelung)
Moderation Christina Lipps, Musik Helmut Ciezla
Stuttgart, 17.Februar 2016
Moderation Christina Lipps, Musik Helmut Ciezla
Stuttgart, 17.Februar 2016
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Klassifizierung
Beitragsart: Reportage
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Wirtschaft/Soziales, SeniorInnen, Arbeitswelt, Jugend, Politik/Info
Serie: Grenzenlos
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04:19 min, 4050 kB, mp3
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Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Weitere Infos:
http://www.berufsverbote.de/
Ausstellung: „Vergessene“ Geschichte
http://www.berufsverbote.de/index.php/Au...
http://www.berufsverbote.de/tl_files/Han...
Nächster Ausstellungsort: Clara Zetkin Waldheim Stuttgart/Sillenbuch
Einiges aus den Soli-Erklärungen und ein ergänzender Kommentar (anonym):
"Zur Erklärung für die Jüngeren: der "Schieß"-Erlass in Baden-Württemberg war keine notstandsgesetzliche Regelung (Notstandsgesetze auch noch nicht abgeschafft, warum wohl?)für den Einsatz der "Bereitschafts"polizei bei Demonstrationen, Streiks, Haus- und Betriebsbesetzungen ("Spezialeingreif-truppen" in einigen Ländern im Einsatz zb im Irak, geplant weltweit öfters und im Inland schneller einsetzbar, Übungen seit Jahren auch in Schnöggersburg und in antidemokratischen Regimen - Grenzen zwischen angeblichen und wirklichen "Ausbildungseinsätzen" und geheimen Kampfeinsätzen verschwimmen, Realität: Unterrichtung (wenn überhaupt) hinterher statt Abstimmung im Bundestags vorher
Diese Regelung ("Radikalenerlaß")wurde auch geschaffen unter dem BaWü SPD-Innenminister Walter Krause, der "Schieß"-Erlaß war die BaWü-Landesregelung für die Berufsverbote benannt nach dem CDU-Innenminister Schieß - Brandt später - sinngemäß: "es war ein großer Fehler von mir das SPD in der Regierung das nicht verhindert hat" Brandt als Person und Kanzler war darin nicht alleine, sozialdemokratisch geprägte Gewerkschaftsvorstände verordneten Entzug der Existenzgrundlagen durch Gewerkschaftsausschlüße und damit folgende Entlassungen gegen Antikapitalisten, demokratische Sozialisten und Kommunisten, wofür sich inzwischen alle entschuldigt haben, Rehabilitation und Entschädigungen aller fordern ( IG Metall: "doppeltes Unrecht: Unrecht zugelassen zu haben und Unrecht jetzt nicht schnellstmöglich aus der Welt zu schaffen) und dementsprechende Anträge auf Gewerkschaftstagen angenommen wurden. GWE,verdi,IG Metall
Schröder, "Kanzler der Bosse"(Sanktions-Regime Alg2 bis heute): "Berufsverbote hat es nie gegeben"
Sächsischer "Verfassungsschutz": eine Behörde im Wahn der Extremismustheorie?
https://www.freie-radios.net/75198
Hier der link zur - auf der Kundgebung erwähnte Buch - Buchbesprechung, des Sammelbands der Arbeiten, Artikel, Kommentare, (von denen auch ich so einiges lernen konnte, rg) von Fritz Güde, "ÜmwälZungen" bekannt als einer der ersten, die 1972 mit dem Berufsverbot mundtot gemacht werden sollte, das Gegenteil war seine ermutigende Konsequenz
"Anlässlich seines 80. Geburtstags hat der Verlag edition assemblage eine Auswahl seiner Arbeiten aus den Jahren 1985 – 2012 herausgebracht.
Thematisch umfasst werden Beiträge zu Geschichte der politischen Linken, Faschismus und antifaschistischer Widerstand, Tucholsky, Walter Benjamin, Brecht, Fried etc. bis hin zu Beiträgen zur populären Kultur."
http://www.trueten.de/permalink/Buchbesp...
Hartnäckiger auch juristischer Kampf gegen den Überwachungstaat
Nach Urteil im Fall Simon Bromma: AK Spitzelklage glaubt, dass es z.B. in Stuttgart und Freiburg auch verdeckte ErmittlerInnen gab
https://www.freie-radios.net/73639
Was macht das mit deiner Lebensqualität, wenn du jahrelang Spitzel am Hintern hast?
https://rdl.de/beitrag/was-macht-das-mit...
Freiburger Rechtanwalt Michael Moos wurde 40 Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet
https://rdl.de/beitrag/betritt-seine-kan...
http://www.berufsverbote.de/
Ausstellung: „Vergessene“ Geschichte
http://www.berufsverbote.de/index.php/Au...
http://www.berufsverbote.de/tl_files/Han...
Nächster Ausstellungsort: Clara Zetkin Waldheim Stuttgart/Sillenbuch
Einiges aus den Soli-Erklärungen und ein ergänzender Kommentar (anonym):
"Zur Erklärung für die Jüngeren: der "Schieß"-Erlass in Baden-Württemberg war keine notstandsgesetzliche Regelung (Notstandsgesetze auch noch nicht abgeschafft, warum wohl?)für den Einsatz der "Bereitschafts"polizei bei Demonstrationen, Streiks, Haus- und Betriebsbesetzungen ("Spezialeingreif-truppen" in einigen Ländern im Einsatz zb im Irak, geplant weltweit öfters und im Inland schneller einsetzbar, Übungen seit Jahren auch in Schnöggersburg und in antidemokratischen Regimen - Grenzen zwischen angeblichen und wirklichen "Ausbildungseinsätzen" und geheimen Kampfeinsätzen verschwimmen, Realität: Unterrichtung (wenn überhaupt) hinterher statt Abstimmung im Bundestags vorher
Diese Regelung ("Radikalenerlaß")wurde auch geschaffen unter dem BaWü SPD-Innenminister Walter Krause, der "Schieß"-Erlaß war die BaWü-Landesregelung für die Berufsverbote benannt nach dem CDU-Innenminister Schieß - Brandt später - sinngemäß: "es war ein großer Fehler von mir das SPD in der Regierung das nicht verhindert hat" Brandt als Person und Kanzler war darin nicht alleine, sozialdemokratisch geprägte Gewerkschaftsvorstände verordneten Entzug der Existenzgrundlagen durch Gewerkschaftsausschlüße und damit folgende Entlassungen gegen Antikapitalisten, demokratische Sozialisten und Kommunisten, wofür sich inzwischen alle entschuldigt haben, Rehabilitation und Entschädigungen aller fordern ( IG Metall: "doppeltes Unrecht: Unrecht zugelassen zu haben und Unrecht jetzt nicht schnellstmöglich aus der Welt zu schaffen) und dementsprechende Anträge auf Gewerkschaftstagen angenommen wurden. GWE,verdi,IG Metall
Schröder, "Kanzler der Bosse"(Sanktions-Regime Alg2 bis heute): "Berufsverbote hat es nie gegeben"
Sächsischer "Verfassungsschutz": eine Behörde im Wahn der Extremismustheorie?
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Hier der link zur - auf der Kundgebung erwähnte Buch - Buchbesprechung, des Sammelbands der Arbeiten, Artikel, Kommentare, (von denen auch ich so einiges lernen konnte, rg) von Fritz Güde, "ÜmwälZungen" bekannt als einer der ersten, die 1972 mit dem Berufsverbot mundtot gemacht werden sollte, das Gegenteil war seine ermutigende Konsequenz
"Anlässlich seines 80. Geburtstags hat der Verlag edition assemblage eine Auswahl seiner Arbeiten aus den Jahren 1985 – 2012 herausgebracht.
Thematisch umfasst werden Beiträge zu Geschichte der politischen Linken, Faschismus und antifaschistischer Widerstand, Tucholsky, Walter Benjamin, Brecht, Fried etc. bis hin zu Beiträgen zur populären Kultur."
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