Serie: erwerbslosenradio
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Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Armut, Ausgrenzung, Obdachlos, die unsäglichen Hartz-IV-Gesetze
Im Februar 1987 wurde Heimstatt Esslingen e.V. auf eine Initiative des Esslinger Dekans Klaus Scheffbuch und Frieder Claus hin gegründet. Es sollte die Stufe des Hilfesystems sein, die mit der Wohnraumversorgung, obdachloser Menschen, diese wieder in normale Verhältnisse führt und die Öffentlichkeit laut Satzung auch auf Armutsbedingungen und ihre Ursachen hinweist. Zitat: “Wer keine Wohnung mehr hat, ist vom Wohnungsmarkt – selbst bei entspannten Bedingungen ...
EWL: Beratungs- und Prozesskostenhilfe / Hausbesuch und Mietschulden
(BF) Es ist schwieriger geworden für Leute mit wenig oder ohne Geld ! Wer beispielsweise im ALG II - Bezug ist und vor Gericht ziehen möchte tut sich zunehmend schwerer einen Beratungshilfeschein bzw. Prozesskostenhilfe zu erlangen. RA Thorsten Haßiepen aus Wegberg, erklärt uns wie es geht. Auch unangemeldete Hausbesuche bei Hilfebedürftigen, sind wieder sehr modern. Meist möchte das JobCenter wissen ob eine Leistungsbezieherin / ein Leistungsbezieher, ehrliche Angaben ...
Asylbewerber bekommen monatlich 220 Euro
Das liegt deutlich unter dem Hartz-IV-Satz – und sichert nach Ansicht der Bundesverfassungsrichter kein menschenwürdiges Existenzminimum. Rund 130.000 Betroffene hoffen nun auf mehr Geld. Die Leistungen nach dem AsylbLG liegen für Erwachsene um 40 Prozent niedriger als reguläre Sozialleistungen. Minderjährige Kinder stehen noch schlechter da. Am stärksten fällt die Kürzung bei sechsjährigen Kindern aus: Sie erhalten 47 Prozent weniger als gleichaltrige Kinder ...
Hartz IV Regelsatzberechnung erneut vor Gerichtericht
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 25.04.2012 - S 55 AS 9238/12 - Hartz IV verfassungswidrig – Regelsatz um 36 Euro zu niedrig Leistungen des SGB II verstoßen gegen Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Nach Auffassung des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Nach Auffassung des Sozialgerichts Berlin seien die im Anschluss an ...
Sozialgericht MA *Urteil* vom 12.12.2011
Strom, Miete, Umzug: Alle zwölf Minuten erreicht das Berliner Sozialgericht eine neue Hartz-IV-Klage. Insgesamt gingen im vorigen Jahr rund 44 000 Klagen ein, 40 000 Verfahren sind offen - Ein Rekord!!!! Kosten für einen Postnachsendeauftrag nach erfüllter Umzugsaufforderung durch das JC: Kosten für den Postnachsendeauftrag gehören zu unvermeidbaren Kosten des Umzugs, so die Mannheimer Richter.
Ein Sozialsenator hat eine gute Idee !
Strom, Miete, Umzug: Alle zwölf Minuten erreicht das Berliner Sozialgericht eine neue Hartz-IV-Klage. Insgesamt gingen im vorigen Jahr rund 44 000 Klagen ein, 40 000 Verfahren sind offen - Ein Rekord!!!!
Bundessozialgericht *Urteil* 20.12.2011
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung - Fälligkeit der Nachzahlung nach Umzug wegen Kostensenkungs-Aufforderung Streitig war, ob der Beklagte JC) verpflichtet ist, die Aufwendungen aus einer Betriebskostennachforderung für eine im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit nicht mehr bewohnte Wohnung als eine einmalige Leistung für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs 1 SGB II zu übernehmen.
Kosten der Unterkunft, für Grundsicherungs-Bezieher (Hartz IV) vor Gericht
Seit Anbeginn der Hartz-IV-Gesetze gibt es Diskussionen und Streit über die ''angemessene'' Miete für Leistungsbezieher, also alle Menschen die mit der sog. Grundsicherung leben müssen. Erscheint den Mitarbeitern der Jobcenter, eine Miete als ''unangemessen'', fordert das JC die Bezieher von z.B. Arbeitslosengeld II auf, ihre Miete zu senken, wenn sie über den vom Gemeinderat festgelegten Grenzen liegt. Der Druck der Arge auf solche ...
Weniger Gründungszuschuß im ALG I - Bezug und die Finanz- & Wirtschaftskrise
- 3 - Weniger Gründungszuschuß im ALG I - Bezug Zuschuss für Firmengründer sinkt. Der Gründungszuschuss, den Arbeitslosengeld-I-Empfänger erhalten haben, wenn sie sich selbstständig machen wollen, wird gekürzt. Die Bundesregierung will 2012 durch die Kürzung der Zuschüsse rund 1 Milliarde Euro einsparen. Klar ist: Der Gründungszuschuss wird in eine Ermessensleistung umgebaut. Der Gesetzgeber will nun, dass man sich schneller entscheidet. So muss ...
Über Änderungen in SGB ´ern 2012 & Rentenbeiträgen
- 1 - Änderungen in den SGB'ern 2012 Hartz IV ist gestiegen und die Rente auch. Der Regelsatz ist um satte 10 Euro, für eine alleinstehende, erwachsene, Einzelperson gestiegen. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche sind unverändert geblieben. Obwohl schon das Bundesverfassungsgericht im Februar 2010 eine Offenlegung der Berechnungsgrundlage für Kinder u. Jugendliche gefordert hatte, ist daran zwar gerüttelt aber nichts offengelegt oder gar verändert ...
Negativ-Bewerbung darf sanktioniert werden; LSG-Urteil
Das Landessozialgericht NRW stellte am 05.12.2011, fest, dass eine "Negativ-Bewerbung sanktioniert werden darf. Im Vorliegenden Fall sahen die Richter die Form und den Inhalt einer Bewerbung als ungeignet an und stellten diese einer "Nichtbewerbung" gleich. Eine Sanktion von weiteren 3 Monaten war die Folge. AZ: L 19 AS 1870 / 11 B ER und L 19 AS 1871 / 11 B NRW AZ: L 2 AS 2821 / 11 ER B BaWü vom 18.07.2011 .
Erwerbslosen Hörspiel: Der Zähmungsversuch
''Besuch'' bei'm Medizinischen Dienst der Arge Oder: der Zähmungsversuch Das Leben kann ganz schön Hartz sein ! Frau Susi Parasit ist eine Widerspenstige und hält nichts von 1-Euro-Jobs, die sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichten, die Industriekauffrau, mit 26-jähriger Berufserfahrung, möchte auch keine Stühle beflechten, Hausmeisterin möchte sie auch nicht werden. Was tut man ''mit SO einer''? - ...
Ihr seit die Krise! Rückblick Essen-Demo 20. März
(Tonqualität??) Ohne Moos nix los! Nur 7 000 bis 8 000 Menschen konnten mobilisiert werden, zur Demo am 20. März „Wir zahlen nicht für eure Krise“ in NRW. Martin Behrsing Sprecher des Erwerbslosenforums Deutschlands in der Analyse dieser Demomüdigkeit unzufrieden, aber mit Blick nach vorne im Gespräch mit Bernadette Fuchs.
Prekäres Wohnen mit KdU
5 Jahre Unsozialgesetzgebung und der Umgang mit den Regelungen zu Kosten der Unterkunft - ein leicht sarkastisches Resümee mit regionalem Bezug zu Südbaden
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