IWF und Weltbank - Strukturen für das globale Wohlergehen? (Moneycracy #16)
ID 130200
Die meisten Menschen haben schon vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank gehört, allerdings wissen nur weniger Näheres über diese Strukturen und ihre Aufgaben. Es sind sogenannte Bretton Woods Institutionen, denn sie wurden im Rahmen der Bemühungen gebildet, aus den fatalen Turbulenzen der Weltwirtschaft der zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts zu lernen und eine Wiederholung der Abläufe zu verhindern. Aber was tun diese Strukturen heutzutage für die Weltwirtschaft und das globale Wohlergehen der Menschen?
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30:01 min, 26 MB, mp3
mp3, 120 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 10.08.2024 / 10:49
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Klassifizierung
tipo: Gebauter Beitrag
lingua: deutsch
settore/i di redazione: Wirtschaft/Soziales, Politik/Info
serie: Moneycracy
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Die meisten Menschen haben schon vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank gehört, allerdings wissen nur weniger Näheres über diese Strukturen und ihre Aufgaben. Es sind sogenannte Bretton Woods Institutionen, denn sie wurden im Rahmen der Bemühungen gebildet, aus den fatalen Turbulenzen der Weltwirtschaft der zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts zu lernen und eine Wiederholung der Abläufe zu verhindern. Bereits ab Mitte der dreißiger Jahre trafen sich amerikanische und britische Ökonomen, um Ideen zu überlegen, wie der aus dem Tritt geratenen Weltwirtschaft geholfen werden könnte.
Zwei Aspekte schienen den ExpertInnen vordergründig wichtig. Es brauchte Gegenmittel für die bedrohlichen Phänomene Inflation und Deflation und dazu festgelegte Mechanismen, welche die Wechselkurse stabil hielten und Entwertungen vorbeugen half. Die besonders negative Auswirkung von Wechselkurskapriolen und der Inflation wurde bereits in jeweils eigenen Podcasts erläutert und könnt ihr sie bei Bedarf gerne hier auf dem Portal nachhören.
Als weitergehende Stabilisierungsmaßnahme war zudem die Schaffung einer internationalen Institution geplant, die in Schwierigkeiten geratene Länder und Gesellschaften durch äußere Finanzspritzen stützen sollte. Aus den Turbulenzen der Zwischenkriegszeit war die Lehre gezogen worden, dass es nicht mehr genügte, wenn jeder Staat nur nach seinem eigenen Wohlergehen trachtete. Die Weltwirtschaft war bereits vor 100 Jahren so stark miteinander verwoben, dass Schwierigkeiten in einem Land die Entwicklung vieler weiterer in Mitleidenschaft ziehen konnte. Das Prinzip von Adam Smith, dass der maximale Wohlstand erreicht werde, wenn jedes Individuum nach seinem persönlichen Wohlergehen möglichst effektiv trachtet, hatte sich nicht nur auf der Ebene der einzelnen Gesellschaften, sondern auch zwischenstaatlich als unzutreffend erwiesen.
Bis zum 2. Weltkrieg kam man über das Planungsstadium nicht hinaus, auch weil nur wenige Staaten bereit waren, solche supranationalen Institution und Regelungen mitzutragen und Kompetenzen abzugeben.
Die Katastrophe von Faschismus, Stalinismus und resultierendem Weltkrieg änderte die Vorraumsetzungen. Nach 1945 war Europa weitgehend zerstört und es war klar, das ein Wiederaufbau Westeuropas nur über US-amerikanische Wirtschaftshilfe gelingen konnte.
Die Ökonomen und PolitikerInnen trafen sich 1944 in US-Kurort Bretton-Woods und legten die Grundzüge der westlichen Wirtschaftsnachkriegsordnung fest. Die USA dominierten diese Sitzungen, denn nur sie waren in der Lage, die geplanten Schritte zu finanzieren. Das System der Weltwirtschaft von Bretton Woods war daher stark an amerikanischen Vorstellungen und Wünschen orientiert. Dennoch brachte es auch Westeuropa. Japan und den früheren britischen Kolonien Kanada und Australien große Vorteile. Wir haben die Win-Win-Situation der getroffenen Regelungen in unserem Podcast zu Bretton Woods dargelegt.
Innerhalb dieses Ansatzes wurde auch der IWF und Weltbank 1945 in Washington D.C. gegründet.
Beide Strukturen haben ähnliche Grundzielsetzungen, wobei die Weltbank sich mit ihren Unterkonstruktionen an die Realwirtschaft wendet und damit unmittelbare Projekte und Entwicklungen finanziert, während der IWF die staatliche Ebene bedient. Der IWF dient zur finanzpolitischen Unterstützung von Ländern in wirtschaftlichen Schwierigkeiten.
Das Konstrukt der Weltbank ist etwas eingängiger und soll daher zunächst besprochen werden.
Die Weltbank, eigentlich International Bank for Reconstruction and Development, IBRD) , also internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, trägt ihre ursprüngliche Zielsetzung im Namen. Zunächst ging es um den Wiederaufbau des zerstörten europäischen und ostasiatischen Raums. Hierfür stellte die Weltbank Kredite zu bestimmten Konditionen bereit und tat das die ersten 20 Jahre mit gutem Erfolg.
Inzwischen ist die vor allem in der sogenannten Entwicklungshilfe für Länder des globalen Südens tätig. Ihre Gelder nimmt sie auf dem allgemeinen Kapitalmarkt auf und kann dies im Allgemeinen zu sehr günstigen Konditionen tun. Die Kapitaldeckung wird durch die Einlagen der Mitgliedsstaaten im IWF gesichert. Daher ist die Mitgliedschaft im IWF auch Voraussetzung, dass ein Projekt eines Landes, einen Kredit über die Weltbank erhalten kann.
Typischerweise unterstützt und finanziert die Weltbank große Infrastrukturprojekte wie Staudämme, Hafenanlagen, Kanäle oder Straßenneubau. Was vor 50 Jahren noch hilfreich klang, lässt heute die Alarmglocken schrillen. Oft sind es diese technologischen Mammutprojekte, die wichtige ökologische Ressourcen zerstören, den Lebensraum und die Lebensweise von indigen dort wohnenden Menschen beschneiden und in ihrem finanziellen Benefit meist nur ausländischen InverstorInnen und einer kleinen korrupten Elite zugutekommen. Die Aktivitäten der Weltbank werden daher, vor allem aus postkolonialer Perspektive der Länder des globalen Südens daher zunehmend kritisch gesehen.
Kommen wir nun zum IWF, also der Parallelorganisation der Weltbank für die staatliche Unterstützung.
Die Mitgliedschaft im IWF ist obligatorisch, um Hilfen dieser Institution zu erhalten. Die Stimmrechte bemessen sich nach den Einlagen der Mitgliedsländer und waren anfangs stark von den USA und Großbritannien dominiert. Diese Dominanz spiegelt sich auch in der Regelung, dass die beiden wichtigsten Posten des IWF stets von einem Europäer und einem US-Amerikaner besetzt werden.
Die Mitgliedsländer entrichten Einlagen in den IWF, der die Grundlage für dessen Handeln sichert und auch die Parallelorganisation Weltbank absichert.
Die Aufgabe des IWF besteht in der Unterstützung von Staaten, die in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Es sollte ein Instrument sein, um die negative Entwicklung der Zwischenkriegszeit zu vermeiden und Staaten so zu unterstützen, dass sie nicht in Chaos fielen und in der Folge Opfer autoritärer Rattenfänger wurden.
Es bestand also von Anfang an eine übergeordnete politische Zielsetzung des IWF und seiner Strukturen. Die angelsächsische Sichtweise, wie Wirtschaft und Gesellschaft funktionieren sollen, bildete die Leitlinien der Aktivitäten dieser UN-Institutionen, die dazu passend in Washington, D.C. ihren Sitz haben.
Für den westeuropäischen und pazifischen Wiederaufbau waren IWF und Weltbank, wie eigentlich alle Bretton-Woods Regelungen, ein voller Erfolg. Der historisch einmalige Wiederaufschwung dieser Regionen nach den Kriegszerstörungen kann ohne Zweifel zu beträchtlichen Anteilen diesen Konzepten zugerechnet werden.
Mit Beginn der sechziger Jahre und nach erfolgreicher Bewältigung dieser Primäraufgaben wandten sich IWF und Weltbank stärker Entwicklungspolitischen Aufgaben zu. Dies passte hervorragend in die Zeit, denn fast alle früheren Kolonien waren unabhängig geworden und deren wirtschaftliche und politische Entwicklung zu fördern und in die gewünschte Richtung zu beeinflussen, lag im Interesse der USA und ihrer Verbündeten.
Um die bedeutende Rolle der Weltbank und des IWF in den folgenden Jahrzehnten zu verstehen, ist es hilfreich, sich den weltweiten Systemkonflikt der Nachkriegszeit zu vergegenwärtigen. Sowohl der sowjetische Block als auch der kapitalistische Block warben um die neu entstandenen unabhängigen Staaten. IWF und Weltbank waren mächtige Instrumente, um die jungen Staaten zu beeinflussen, denn nahezu alle benötigten für ihre wirtschaftliche wie allgemeine Entwicklung eine Menge Geld, das sie nicht besaßen. Nachdem sie teils Jahrhunderte als billige Rohstofflieferanten von den Kolonialmächten ausgebeutet worden waren, präsentierten sich die Ökonomien in den meisten Postkolonial-Staaten als rückständig und wenig leistungsfähig. Der despektierliche Begriff der Entwicklungsländer stammt aus dieser Zeit und referiert auf die aus Sicht der westlichen Länder bestehenden Notwendigkeit, sich wirtschaftlich und gesellschaftlich zu entwickeln. Dies erscheint recht zynisch angesichts der Tatsache, dass genau solche Entwicklungen in der Vergangenheit von den Kolonialmächten aus Eigennutz verhindert wurden.
In welche Richtung diese Entwicklung gehen sollte, darüber hatten die Supermächte unterschiedliche Ansichten. Der Planet war eingeteilt in die sogenannte Erste Welt mit der USA als Zentrum, die Zweite Welt unter Führung der Sowjetunion und schließlich die sogenannte Dritte Welt, womit die Länder Afrikas, Südamerikas und weiter Teile Asiens gemeint waren.
Der Gelder des IWF sollten helfen, die Staaten an das westliche Werte- und Wirtschaftssystem zu binden. In den ersten Jahren waren auch durchaus Erfolge zu verzeichnen.
Wie funktioniert der IWF? Grundsätzlich zahlen die Mitglieder des IWF, es sind aktuell 190 Staaten der Erde, also eigentlich fast alle, in einen Fond ein, dies gemäß ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Aktuell liegt der Anteil der USA bei 17 Prozent, er war in der Vergangenheit deutlich höher, was nichts anderes bedeutet, als dass die USA früher die Institution sowohl finanzierten als auch kontrollierten.
Wenn ein Mitglied des IWF in eine ökonomische Krisenlage gerät, dann kann es einen Kreditantrag stellen. Wenn dieser genehmigt wird, erhält es das Recht eine bestimmte Kredittranche zu ziehen. Diese Kredite sind in aller Regel an Auflagen gekoppelt. Anders als der Kredit einer Bank hat ein IWF Kredit stets politische und gesellschaftliche Auflagen. Die Hauptschlagworte hierbei sind in aller Regel: Deregulierung, Entbürokratisierung, Abbau von Handelshemmnissen und Sanierung des Haushalts.
Diesem Schlagworte des Neoliberalismus waren konstante Forderungen des IWF seit etwa 1970. Im Rahmen postkolonialer Bewegungen stand der IWF daher häufig in Kritik. Die Kreditvergabe war allzu häufig mit heftige sozialen Einschnitten in die Gesellschaften verknüpft, die nicht demokratisch legitimiert waren, sondern von Kreditgeber gefordert wurden. Nicht immer erwiesen sich diese Forderungen als durchsetzbar, Regierungen stürzten über erzwungene Sparmaßnahmen und Nachfolgeregierungen fühlten sich teilweise nicht an die Verpflichtungen gebunden.
Dennoch war und ist die Macht des IWF enorm. Gerade die ärmsten Länder, die auf keine andere Hilfe mehr hoffen können, müssen sich oft den IWF Regularien beugen. Denn die Kreditanstalt fungiert als sogenannter Kreditgeber der letzten Instanz. Dieser Finanzbegriff beschreibt einen Kreditgeber, der einspringt, wenn alle anderen wegen der finanziellen Situation nicht mehr bereit sind, Kredite zu vergeben. Diese eigentlich nicht den Regeln der soliden Finanzierung entsprechenden Kredite werden entsprechend der Zielsetzungen des IWF eben nicht aus rein wirtschaftlichen Erwägungen heraus, sondern politisch gewährt.
Die Zielsetzungen des IWF sind dabei noch weitgehend ähnlich wie nach 1945. Kriselnde Staaten sollen nicht in wirtschaftliches und damit meist nachfolgendes politisches Chaos versinken, sondern im Kreis der Familie des weltweiten Marktkapitalismus westlicher Prägung gehalten werden. Durch die Kreditvergabe erhält der IWF großen Einfluss auf das Geschehen in diesen Ländern. Diese Einflussnahme wird von der betroffenen Bevölkerung meist negativ wahrgenommen, da sie mit Reduktion von Sozialleistungen und oft auch neoliberalem Ausverkauf von Gütern wie Häfen, Minen, Kanälen, Schürfrechten und vielem mehr verknüpft ist.
Hierzulande wurde die Problematik den meisten Menschen erst über die Griechenlandkrise bewusst, als sich die griechische Bevölkerung und auch Regierung über das Diktat der Kreditgeber beklagten. Das Kalkül der Kreditvergabe folgte dem Muster vieler IWF Interventionen der Vergangenheit: es ging nicht um das Wohl der GriechInnen und auch wenig um den Wohlstand dieses Landes – sondern das Euro-Mitglied Griechenland sollte zahlungsfähig gehalten werden, weil sonst negative Auswirkungen auf die Gemeinschaftswährung gedroht hätten und eine Pleite Griechenlands sogar das gesamte Konstrukt zum Wanken gebracht hätte.
Das ist ein typisches Interventionsszenario des IWF, auch wenn die offiziellen Verlautbarungen das meist nicht zugeben. Der Zusammenbruch der Wirtschaft oder Währung eines Landes ist weniger aus karitativen Überlegungen zu vermeiden, sondern wegen negativer Folgen für Teile der Weltwirtschaft und für die großen Finanzinstitute, die in jedem Flecken der Erde investiert sind.
Damit soll letztlich, ganz im ursprünglichen Geist von Bretton Woods, auch gesellschaftlichen Umwälzungen vorgebeugt werden, welche die finanziellen, politischen oder strategischen Interessen des Westens und besonders der USA gefährden.
Nicht überraschend kostet ein solches World-Government mittels Scheckbuch Unsummen.
Die ersten 25 Jahre bezahlten die USA die Zeche recht willig und fuhren damit auch große Erfolge ein. Ab 1970 wurden die Krisen zahlreicher und das Geld knapper.
Zudem wurde die Reserven des IWF und damit auch die damit verknüpfte Zentralbankeinlagen 1969 von Dollar auf sogenannte SZR umgestellt, was den sperrigen Begriff Sonderziehungsrechte abkürzt. Diese SZR sind eine Kunstwährung und existieren nur als Buchgeld – also ohne Geldscheine und Münzen. Sie werden aus einem Warenkorb von Währungen errechnet beziehungsweise hinterlegt. Der US Dollar hat immer noch das größte Gewicht mit 43 Prozent, der Euro rund 30 Prozent, dazu kommen noch Japanische Yen, Britische Pfund und seit 2016 auch chinesische Yuan.
Die SZR bilden eine Form der Geldwährung zwischen den Staaten, die dem IWF angeschlossen sind. Sie werden vor allem als Zentralbankreserven genutzt. Deutschland hat beispielsweise 6 Prozent seiner Zentralbankreserven in SZR. Der merkwürdige Begriff Sonderziehungsrechte erklärt sich dadurch, dass ein in Not geratenes Land auf Antrag eine bestimmte Quote dieser SZR abrufen, also ziehen kann und dann in eine oder mehrere der hinterlegten Währungen tauschen kann. Ein afrikanisches Land erhält so beispielsweise Dollar und Euro, die es für wichtige Importe oder zur Bedienung von Auslandsschulden benötigt.
Für die USA ist es ärgerlich, dass diese Reservewährung nicht mehr ausschließlich in Dollar läuft. Der in Bretton Woods festgelegt Modus, dass der wichtige Waren des Welthandels, Kredite und ihre Bezahlung in Dollar abgewickelt wurden, stützte diese Währung enorm und erlaubte aufgrund der dadurch weltweit hohen Dollarnachfrage praktisch nach Belieben Dollar zu drucken.
Aber auch sonst ist den Amerikanern viel an Kontrolle und Macht über den IWF und die Weltbank abhandengekommen. Die neuen wirtschaftlichen Weltverhältnisse spiegeln sich nicht nur im SZR Währungskorb, sondern auch in den Einlageanteilen und damit Stimmrechten wieder. Es ist spätestens seit 2000 schwierig geworden, die wirtschaftlichen und politischen Interessen der USA mit befriedigender Erfolgsquote durchzusetzen.
So sind es nicht nur politische Geisterfahrer wie Donald Trump, die inzwischen darüber nachdenken, ob die USA sich die Hauptfinanzierung dieser Institutionen noch weiter leisten wollen. Immer häufiger verweigern die USA Teile ihrer Zahlungsverpflichtungen und die Gremien der beiden Anstalten sind teilweise so gespalten, dass oft länger Entscheidungsunfähigkeit resultiert.
Auch aus progressiver Sicht gibt es vielfältige Kritik am Handeln und den Interventionen des IWF. Allzu lange hat sich die Institution als Fackelträger einer ungeschminkt neoliberalen Politik betätigt und Staaten zum Ausverkauf ihrer natürlichen Ressourcen und letzten kollektiven Werte gezwungen. Damit wurde viel Vertrauen und Ansehen verspielt. Dennoch bleibt gerade den ärmsten Staaten oft nichts anderes übrig, als den letzten Strohhalm zu ergreifen und den Kredit des IWF anzunehmen.
Die Strukturen des IWF und der Weltbank sind von Anfang an nicht aus rein altruistischen Überlegungen entstanden. Dennoch konnten diese Bretton-Woods Institutionen den Nachkriegswiederaufbau entscheidend positiv beeinflussen. Auch die Starthilfen für manchen Postkolonialen Staat kann als zumindest partielle Erfolgsgeschichte gesehen werden.
Ab Mitte der siebziger Jahre belastete die weltweiten Krisenmomente gerade die armen und wenig entwickelten Staaten massiv. Die Lösungen, die der IWF als Gegenleistung für eine Kreditvergabe verordnete, war in der Regel eine sozialpolitische Rosskur und der dem euphimistischen Begriff Strukturanpassungsprogramm.
Diese Programme versagten auf breiter Front. Die rein wirtschaftlichen Überlegungen, die hinter den verpflichtenden Auflagen standen, waren logisch. Die meisten Postkolonial-Staaten besaßen eine überbordende Bürokratie in Verbindung mit einer Vetternwirtschaft und einem Patronage-System. Der staatliche Sektor war gegenüber dem privatwirtschaftlichen aufgebläht und die ausgeprägte Bürokratie, Korruption und Seilschaften hemmte die privatwirtschaftlichen Entwicklungen massiv.
Der Irrtum des IWF bestand darin, zu glauben, man könne er ein Spirit of free Enterprise von außen verordnen. Die teilweise sinnvollen Bestrebungen versandeten in jener Bürokratie und in Machthierarchien, die eigentlich überwunden werden sollten. Übrig blieb der Ausverkauf gesellschaftlicher Güter und Rohstoffe an multinationale Konzerne, womit für das Land und seine BewohnerInnen nichts gewonnen war. Selbst die Millionen der Kredite landeten nicht selten nur bei den herrschenden Eliten und konnten wenig zur positiven Entwicklung beitragen.
So sehr die Anfänge des IWF von Erfolgen verwöhnt waren, so wenig gelang in der Folgezeit. Resigniert wurde inzwischen das Hauptaugenmerk weniger auf aktive Intervention als auf Beschreibung und Erforschung der Missstände dieser Welt und ihrer Wirtschaft gelegt. IWF-Berichte beschreiben die negative Lage der Weltwirtschaft und der einzelnen Volkswirtschaften jedes Jahr recht minutiös. Leider ist damit und den ebenfalls zu Papier gebrachten, meist folgenlosen, Appellen nicht viel gewonnen.
So sind diese einst so mächtige Institutionen im 21. Jahrhundert in ihrer Machtausübung deutlich beschnitten. Ob dies zu bedauern ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Aus unserer Sicht hatten die Bretton-Woods Institutionen ihre hohe Zeit, aktuell bedarf es jedoch anderer Modelle und eine paritätische Aushandlung der Zielsetzungen, Mittel und Interventionen.
Wir danken für eure Aufmerksamkeit und verabschieden uns bis zum nächsten Podcast. Wenn euch Themen interessieren oder ihr etwas noch genauer wissen wollt – schreibt uns doch! Für Kritik und Anregungen sind wir stets dankbar.
Episode und Musik von Frederick Liberatout.
Anregung und Kritik an moneycracy@riseup.net
This podcast features music created by F. Liberatout using Groovepad. Free available on Google Play and Apple Store,
and songs by: Rat.Ten, Freiburg
Zwei Aspekte schienen den ExpertInnen vordergründig wichtig. Es brauchte Gegenmittel für die bedrohlichen Phänomene Inflation und Deflation und dazu festgelegte Mechanismen, welche die Wechselkurse stabil hielten und Entwertungen vorbeugen half. Die besonders negative Auswirkung von Wechselkurskapriolen und der Inflation wurde bereits in jeweils eigenen Podcasts erläutert und könnt ihr sie bei Bedarf gerne hier auf dem Portal nachhören.
Als weitergehende Stabilisierungsmaßnahme war zudem die Schaffung einer internationalen Institution geplant, die in Schwierigkeiten geratene Länder und Gesellschaften durch äußere Finanzspritzen stützen sollte. Aus den Turbulenzen der Zwischenkriegszeit war die Lehre gezogen worden, dass es nicht mehr genügte, wenn jeder Staat nur nach seinem eigenen Wohlergehen trachtete. Die Weltwirtschaft war bereits vor 100 Jahren so stark miteinander verwoben, dass Schwierigkeiten in einem Land die Entwicklung vieler weiterer in Mitleidenschaft ziehen konnte. Das Prinzip von Adam Smith, dass der maximale Wohlstand erreicht werde, wenn jedes Individuum nach seinem persönlichen Wohlergehen möglichst effektiv trachtet, hatte sich nicht nur auf der Ebene der einzelnen Gesellschaften, sondern auch zwischenstaatlich als unzutreffend erwiesen.
Bis zum 2. Weltkrieg kam man über das Planungsstadium nicht hinaus, auch weil nur wenige Staaten bereit waren, solche supranationalen Institution und Regelungen mitzutragen und Kompetenzen abzugeben.
Die Katastrophe von Faschismus, Stalinismus und resultierendem Weltkrieg änderte die Vorraumsetzungen. Nach 1945 war Europa weitgehend zerstört und es war klar, das ein Wiederaufbau Westeuropas nur über US-amerikanische Wirtschaftshilfe gelingen konnte.
Die Ökonomen und PolitikerInnen trafen sich 1944 in US-Kurort Bretton-Woods und legten die Grundzüge der westlichen Wirtschaftsnachkriegsordnung fest. Die USA dominierten diese Sitzungen, denn nur sie waren in der Lage, die geplanten Schritte zu finanzieren. Das System der Weltwirtschaft von Bretton Woods war daher stark an amerikanischen Vorstellungen und Wünschen orientiert. Dennoch brachte es auch Westeuropa. Japan und den früheren britischen Kolonien Kanada und Australien große Vorteile. Wir haben die Win-Win-Situation der getroffenen Regelungen in unserem Podcast zu Bretton Woods dargelegt.
Innerhalb dieses Ansatzes wurde auch der IWF und Weltbank 1945 in Washington D.C. gegründet.
Beide Strukturen haben ähnliche Grundzielsetzungen, wobei die Weltbank sich mit ihren Unterkonstruktionen an die Realwirtschaft wendet und damit unmittelbare Projekte und Entwicklungen finanziert, während der IWF die staatliche Ebene bedient. Der IWF dient zur finanzpolitischen Unterstützung von Ländern in wirtschaftlichen Schwierigkeiten.
Das Konstrukt der Weltbank ist etwas eingängiger und soll daher zunächst besprochen werden.
Die Weltbank, eigentlich International Bank for Reconstruction and Development, IBRD) , also internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, trägt ihre ursprüngliche Zielsetzung im Namen. Zunächst ging es um den Wiederaufbau des zerstörten europäischen und ostasiatischen Raums. Hierfür stellte die Weltbank Kredite zu bestimmten Konditionen bereit und tat das die ersten 20 Jahre mit gutem Erfolg.
Inzwischen ist die vor allem in der sogenannten Entwicklungshilfe für Länder des globalen Südens tätig. Ihre Gelder nimmt sie auf dem allgemeinen Kapitalmarkt auf und kann dies im Allgemeinen zu sehr günstigen Konditionen tun. Die Kapitaldeckung wird durch die Einlagen der Mitgliedsstaaten im IWF gesichert. Daher ist die Mitgliedschaft im IWF auch Voraussetzung, dass ein Projekt eines Landes, einen Kredit über die Weltbank erhalten kann.
Typischerweise unterstützt und finanziert die Weltbank große Infrastrukturprojekte wie Staudämme, Hafenanlagen, Kanäle oder Straßenneubau. Was vor 50 Jahren noch hilfreich klang, lässt heute die Alarmglocken schrillen. Oft sind es diese technologischen Mammutprojekte, die wichtige ökologische Ressourcen zerstören, den Lebensraum und die Lebensweise von indigen dort wohnenden Menschen beschneiden und in ihrem finanziellen Benefit meist nur ausländischen InverstorInnen und einer kleinen korrupten Elite zugutekommen. Die Aktivitäten der Weltbank werden daher, vor allem aus postkolonialer Perspektive der Länder des globalen Südens daher zunehmend kritisch gesehen.
Kommen wir nun zum IWF, also der Parallelorganisation der Weltbank für die staatliche Unterstützung.
Die Mitgliedschaft im IWF ist obligatorisch, um Hilfen dieser Institution zu erhalten. Die Stimmrechte bemessen sich nach den Einlagen der Mitgliedsländer und waren anfangs stark von den USA und Großbritannien dominiert. Diese Dominanz spiegelt sich auch in der Regelung, dass die beiden wichtigsten Posten des IWF stets von einem Europäer und einem US-Amerikaner besetzt werden.
Die Mitgliedsländer entrichten Einlagen in den IWF, der die Grundlage für dessen Handeln sichert und auch die Parallelorganisation Weltbank absichert.
Die Aufgabe des IWF besteht in der Unterstützung von Staaten, die in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Es sollte ein Instrument sein, um die negative Entwicklung der Zwischenkriegszeit zu vermeiden und Staaten so zu unterstützen, dass sie nicht in Chaos fielen und in der Folge Opfer autoritärer Rattenfänger wurden.
Es bestand also von Anfang an eine übergeordnete politische Zielsetzung des IWF und seiner Strukturen. Die angelsächsische Sichtweise, wie Wirtschaft und Gesellschaft funktionieren sollen, bildete die Leitlinien der Aktivitäten dieser UN-Institutionen, die dazu passend in Washington, D.C. ihren Sitz haben.
Für den westeuropäischen und pazifischen Wiederaufbau waren IWF und Weltbank, wie eigentlich alle Bretton-Woods Regelungen, ein voller Erfolg. Der historisch einmalige Wiederaufschwung dieser Regionen nach den Kriegszerstörungen kann ohne Zweifel zu beträchtlichen Anteilen diesen Konzepten zugerechnet werden.
Mit Beginn der sechziger Jahre und nach erfolgreicher Bewältigung dieser Primäraufgaben wandten sich IWF und Weltbank stärker Entwicklungspolitischen Aufgaben zu. Dies passte hervorragend in die Zeit, denn fast alle früheren Kolonien waren unabhängig geworden und deren wirtschaftliche und politische Entwicklung zu fördern und in die gewünschte Richtung zu beeinflussen, lag im Interesse der USA und ihrer Verbündeten.
Um die bedeutende Rolle der Weltbank und des IWF in den folgenden Jahrzehnten zu verstehen, ist es hilfreich, sich den weltweiten Systemkonflikt der Nachkriegszeit zu vergegenwärtigen. Sowohl der sowjetische Block als auch der kapitalistische Block warben um die neu entstandenen unabhängigen Staaten. IWF und Weltbank waren mächtige Instrumente, um die jungen Staaten zu beeinflussen, denn nahezu alle benötigten für ihre wirtschaftliche wie allgemeine Entwicklung eine Menge Geld, das sie nicht besaßen. Nachdem sie teils Jahrhunderte als billige Rohstofflieferanten von den Kolonialmächten ausgebeutet worden waren, präsentierten sich die Ökonomien in den meisten Postkolonial-Staaten als rückständig und wenig leistungsfähig. Der despektierliche Begriff der Entwicklungsländer stammt aus dieser Zeit und referiert auf die aus Sicht der westlichen Länder bestehenden Notwendigkeit, sich wirtschaftlich und gesellschaftlich zu entwickeln. Dies erscheint recht zynisch angesichts der Tatsache, dass genau solche Entwicklungen in der Vergangenheit von den Kolonialmächten aus Eigennutz verhindert wurden.
In welche Richtung diese Entwicklung gehen sollte, darüber hatten die Supermächte unterschiedliche Ansichten. Der Planet war eingeteilt in die sogenannte Erste Welt mit der USA als Zentrum, die Zweite Welt unter Führung der Sowjetunion und schließlich die sogenannte Dritte Welt, womit die Länder Afrikas, Südamerikas und weiter Teile Asiens gemeint waren.
Der Gelder des IWF sollten helfen, die Staaten an das westliche Werte- und Wirtschaftssystem zu binden. In den ersten Jahren waren auch durchaus Erfolge zu verzeichnen.
Wie funktioniert der IWF? Grundsätzlich zahlen die Mitglieder des IWF, es sind aktuell 190 Staaten der Erde, also eigentlich fast alle, in einen Fond ein, dies gemäß ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Aktuell liegt der Anteil der USA bei 17 Prozent, er war in der Vergangenheit deutlich höher, was nichts anderes bedeutet, als dass die USA früher die Institution sowohl finanzierten als auch kontrollierten.
Wenn ein Mitglied des IWF in eine ökonomische Krisenlage gerät, dann kann es einen Kreditantrag stellen. Wenn dieser genehmigt wird, erhält es das Recht eine bestimmte Kredittranche zu ziehen. Diese Kredite sind in aller Regel an Auflagen gekoppelt. Anders als der Kredit einer Bank hat ein IWF Kredit stets politische und gesellschaftliche Auflagen. Die Hauptschlagworte hierbei sind in aller Regel: Deregulierung, Entbürokratisierung, Abbau von Handelshemmnissen und Sanierung des Haushalts.
Diesem Schlagworte des Neoliberalismus waren konstante Forderungen des IWF seit etwa 1970. Im Rahmen postkolonialer Bewegungen stand der IWF daher häufig in Kritik. Die Kreditvergabe war allzu häufig mit heftige sozialen Einschnitten in die Gesellschaften verknüpft, die nicht demokratisch legitimiert waren, sondern von Kreditgeber gefordert wurden. Nicht immer erwiesen sich diese Forderungen als durchsetzbar, Regierungen stürzten über erzwungene Sparmaßnahmen und Nachfolgeregierungen fühlten sich teilweise nicht an die Verpflichtungen gebunden.
Dennoch war und ist die Macht des IWF enorm. Gerade die ärmsten Länder, die auf keine andere Hilfe mehr hoffen können, müssen sich oft den IWF Regularien beugen. Denn die Kreditanstalt fungiert als sogenannter Kreditgeber der letzten Instanz. Dieser Finanzbegriff beschreibt einen Kreditgeber, der einspringt, wenn alle anderen wegen der finanziellen Situation nicht mehr bereit sind, Kredite zu vergeben. Diese eigentlich nicht den Regeln der soliden Finanzierung entsprechenden Kredite werden entsprechend der Zielsetzungen des IWF eben nicht aus rein wirtschaftlichen Erwägungen heraus, sondern politisch gewährt.
Die Zielsetzungen des IWF sind dabei noch weitgehend ähnlich wie nach 1945. Kriselnde Staaten sollen nicht in wirtschaftliches und damit meist nachfolgendes politisches Chaos versinken, sondern im Kreis der Familie des weltweiten Marktkapitalismus westlicher Prägung gehalten werden. Durch die Kreditvergabe erhält der IWF großen Einfluss auf das Geschehen in diesen Ländern. Diese Einflussnahme wird von der betroffenen Bevölkerung meist negativ wahrgenommen, da sie mit Reduktion von Sozialleistungen und oft auch neoliberalem Ausverkauf von Gütern wie Häfen, Minen, Kanälen, Schürfrechten und vielem mehr verknüpft ist.
Hierzulande wurde die Problematik den meisten Menschen erst über die Griechenlandkrise bewusst, als sich die griechische Bevölkerung und auch Regierung über das Diktat der Kreditgeber beklagten. Das Kalkül der Kreditvergabe folgte dem Muster vieler IWF Interventionen der Vergangenheit: es ging nicht um das Wohl der GriechInnen und auch wenig um den Wohlstand dieses Landes – sondern das Euro-Mitglied Griechenland sollte zahlungsfähig gehalten werden, weil sonst negative Auswirkungen auf die Gemeinschaftswährung gedroht hätten und eine Pleite Griechenlands sogar das gesamte Konstrukt zum Wanken gebracht hätte.
Das ist ein typisches Interventionsszenario des IWF, auch wenn die offiziellen Verlautbarungen das meist nicht zugeben. Der Zusammenbruch der Wirtschaft oder Währung eines Landes ist weniger aus karitativen Überlegungen zu vermeiden, sondern wegen negativer Folgen für Teile der Weltwirtschaft und für die großen Finanzinstitute, die in jedem Flecken der Erde investiert sind.
Damit soll letztlich, ganz im ursprünglichen Geist von Bretton Woods, auch gesellschaftlichen Umwälzungen vorgebeugt werden, welche die finanziellen, politischen oder strategischen Interessen des Westens und besonders der USA gefährden.
Nicht überraschend kostet ein solches World-Government mittels Scheckbuch Unsummen.
Die ersten 25 Jahre bezahlten die USA die Zeche recht willig und fuhren damit auch große Erfolge ein. Ab 1970 wurden die Krisen zahlreicher und das Geld knapper.
Zudem wurde die Reserven des IWF und damit auch die damit verknüpfte Zentralbankeinlagen 1969 von Dollar auf sogenannte SZR umgestellt, was den sperrigen Begriff Sonderziehungsrechte abkürzt. Diese SZR sind eine Kunstwährung und existieren nur als Buchgeld – also ohne Geldscheine und Münzen. Sie werden aus einem Warenkorb von Währungen errechnet beziehungsweise hinterlegt. Der US Dollar hat immer noch das größte Gewicht mit 43 Prozent, der Euro rund 30 Prozent, dazu kommen noch Japanische Yen, Britische Pfund und seit 2016 auch chinesische Yuan.
Die SZR bilden eine Form der Geldwährung zwischen den Staaten, die dem IWF angeschlossen sind. Sie werden vor allem als Zentralbankreserven genutzt. Deutschland hat beispielsweise 6 Prozent seiner Zentralbankreserven in SZR. Der merkwürdige Begriff Sonderziehungsrechte erklärt sich dadurch, dass ein in Not geratenes Land auf Antrag eine bestimmte Quote dieser SZR abrufen, also ziehen kann und dann in eine oder mehrere der hinterlegten Währungen tauschen kann. Ein afrikanisches Land erhält so beispielsweise Dollar und Euro, die es für wichtige Importe oder zur Bedienung von Auslandsschulden benötigt.
Für die USA ist es ärgerlich, dass diese Reservewährung nicht mehr ausschließlich in Dollar läuft. Der in Bretton Woods festgelegt Modus, dass der wichtige Waren des Welthandels, Kredite und ihre Bezahlung in Dollar abgewickelt wurden, stützte diese Währung enorm und erlaubte aufgrund der dadurch weltweit hohen Dollarnachfrage praktisch nach Belieben Dollar zu drucken.
Aber auch sonst ist den Amerikanern viel an Kontrolle und Macht über den IWF und die Weltbank abhandengekommen. Die neuen wirtschaftlichen Weltverhältnisse spiegeln sich nicht nur im SZR Währungskorb, sondern auch in den Einlageanteilen und damit Stimmrechten wieder. Es ist spätestens seit 2000 schwierig geworden, die wirtschaftlichen und politischen Interessen der USA mit befriedigender Erfolgsquote durchzusetzen.
So sind es nicht nur politische Geisterfahrer wie Donald Trump, die inzwischen darüber nachdenken, ob die USA sich die Hauptfinanzierung dieser Institutionen noch weiter leisten wollen. Immer häufiger verweigern die USA Teile ihrer Zahlungsverpflichtungen und die Gremien der beiden Anstalten sind teilweise so gespalten, dass oft länger Entscheidungsunfähigkeit resultiert.
Auch aus progressiver Sicht gibt es vielfältige Kritik am Handeln und den Interventionen des IWF. Allzu lange hat sich die Institution als Fackelträger einer ungeschminkt neoliberalen Politik betätigt und Staaten zum Ausverkauf ihrer natürlichen Ressourcen und letzten kollektiven Werte gezwungen. Damit wurde viel Vertrauen und Ansehen verspielt. Dennoch bleibt gerade den ärmsten Staaten oft nichts anderes übrig, als den letzten Strohhalm zu ergreifen und den Kredit des IWF anzunehmen.
Die Strukturen des IWF und der Weltbank sind von Anfang an nicht aus rein altruistischen Überlegungen entstanden. Dennoch konnten diese Bretton-Woods Institutionen den Nachkriegswiederaufbau entscheidend positiv beeinflussen. Auch die Starthilfen für manchen Postkolonialen Staat kann als zumindest partielle Erfolgsgeschichte gesehen werden.
Ab Mitte der siebziger Jahre belastete die weltweiten Krisenmomente gerade die armen und wenig entwickelten Staaten massiv. Die Lösungen, die der IWF als Gegenleistung für eine Kreditvergabe verordnete, war in der Regel eine sozialpolitische Rosskur und der dem euphimistischen Begriff Strukturanpassungsprogramm.
Diese Programme versagten auf breiter Front. Die rein wirtschaftlichen Überlegungen, die hinter den verpflichtenden Auflagen standen, waren logisch. Die meisten Postkolonial-Staaten besaßen eine überbordende Bürokratie in Verbindung mit einer Vetternwirtschaft und einem Patronage-System. Der staatliche Sektor war gegenüber dem privatwirtschaftlichen aufgebläht und die ausgeprägte Bürokratie, Korruption und Seilschaften hemmte die privatwirtschaftlichen Entwicklungen massiv.
Der Irrtum des IWF bestand darin, zu glauben, man könne er ein Spirit of free Enterprise von außen verordnen. Die teilweise sinnvollen Bestrebungen versandeten in jener Bürokratie und in Machthierarchien, die eigentlich überwunden werden sollten. Übrig blieb der Ausverkauf gesellschaftlicher Güter und Rohstoffe an multinationale Konzerne, womit für das Land und seine BewohnerInnen nichts gewonnen war. Selbst die Millionen der Kredite landeten nicht selten nur bei den herrschenden Eliten und konnten wenig zur positiven Entwicklung beitragen.
So sehr die Anfänge des IWF von Erfolgen verwöhnt waren, so wenig gelang in der Folgezeit. Resigniert wurde inzwischen das Hauptaugenmerk weniger auf aktive Intervention als auf Beschreibung und Erforschung der Missstände dieser Welt und ihrer Wirtschaft gelegt. IWF-Berichte beschreiben die negative Lage der Weltwirtschaft und der einzelnen Volkswirtschaften jedes Jahr recht minutiös. Leider ist damit und den ebenfalls zu Papier gebrachten, meist folgenlosen, Appellen nicht viel gewonnen.
So sind diese einst so mächtige Institutionen im 21. Jahrhundert in ihrer Machtausübung deutlich beschnitten. Ob dies zu bedauern ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Aus unserer Sicht hatten die Bretton-Woods Institutionen ihre hohe Zeit, aktuell bedarf es jedoch anderer Modelle und eine paritätische Aushandlung der Zielsetzungen, Mittel und Interventionen.
Wir danken für eure Aufmerksamkeit und verabschieden uns bis zum nächsten Podcast. Wenn euch Themen interessieren oder ihr etwas noch genauer wissen wollt – schreibt uns doch! Für Kritik und Anregungen sind wir stets dankbar.
Episode und Musik von Frederick Liberatout.
Anregung und Kritik an moneycracy@riseup.net
This podcast features music created by F. Liberatout using Groovepad. Free available on Google Play and Apple Store,
and songs by: Rat.Ten, Freiburg