Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Eine rechtspopulistische Partei, wie die thüring´sche AfD hebelt sowohl Demokratie als auch Rechtsstaat aus und übernimmt die Kontrolle über zentrale Regierungsbereiche – und das mit völlig legalen Mitteln. Mit eben diesem Szenario setzt sich Max Steinbeis, Jurist, Journalist und Betreiber des „Verfassungsblog“ in seinem Forschungsprojekt über die Situation in Thüringen auseinander.
Im Münchner Bellevue die Monaco stellte er sich am 21. Oktober 2023 den Fragen des Moderators und Journalisten Johan Schloemann. Der wollte wissen: Wie kann eine autoritär-populistische Partei ihre Macht dazu verwenden, sich politisch und juristisch zu immunisieren? Welche Strategien könnte eine solche Partei ergreifen, um die öffentliche Ordnung in ihrem Sinne umzubauen? Wie ist der Zugriff auf Medien, auf Kultur, Verwaltung, Justiz und Polizei möglich? Und wie wehrhaft ist die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland?
Am Ende des Beitrags wird auf die Möglichkeit der Grundrechtverwirkung gemäß Artikel 18 im Grundgesetz hingewiesen. Eine solche Maßnahme wird für Björn Höcke, Chef der thüring´schen AfD bereits in Erwägung gezogen. Sollten Sie sich an der Diskussion beteiligen und die Politik bei der Umsetzung dieser Maßnahme unterstützen wollen, schreiben Sie eine E-Mail im Sinne der Petition "Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen" an die Fraktionsspitzen von SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP und die Linke im Bundestag:
rolf.muetzenich@bundestag.de
friedrich.merz@bundestag.de
katharina.droege@bundestag.de
britta.hasselmann@bundestag.de
christian.duerr@bundestag.de
dietmar.bartsch@bundestag.de