Serie: Demokratie (allgemein)
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Freiburg blieb stabil gegen rechts. Das Kommunalwahlergebnis und die Europawahlen
Nach drei Großdemontrationen im Januar- Februar - 2.Juni mit jeweils ein- bis dreimal 10.000 Teilnehmendenzahlen blieb wahlpolitisch Freiburg weitestgehend stabil, vom BSW abgesehen. Das bürgerlich-rechte Lager konnte vom Stimmenzuwachs der gültig stimmenden Wählerinnen das auf 67(GR)-72(EP) % anwuchs zwar am stärksten profitieren. Auf kommunalpolitischer Ebene blieb aber nahezu alles beim Alten. Nur VOLTs zwei Sitzen schwächte die JUPI Fraktion (4) um 1 Sitz und ...
extrem_is_mus - Extremismusklausel
extrem_is_mus - Eine Auseinandersetzung mit der Extremismusklausel - Podiumsveranstaltung am 24.04.2012 der Kampagne Sachsens Demokratie - zum Warmmachen auf die am 25. April 2012 zur Verhandlung kommende Klage des Akubiz e.V. Pirna *Der Begriff „sächsische Demokratie“ ist mittlerweile ein bundesweit verwendetes Synonym für die mangelnde Sensibilität der sächsischen Landesregierung und ihrer Behörden für Rechtsstaatlichkeit geworden; ...
Ungehorsam-Kongress-Podiumsdiskussion: Ziviler Ungehorsam
Podiumsdiskussion: Ziviler Ungehorsam - Demokratisches Korrektiv oder radikales Transformationsprojekt? Moderation: Maike Zimmermann, ak Analyse und Kritik Thomas Seibert, Philosoph & Wissenschaftler, Interventionistische Linke Matthew Kearney, University Wisconsin Ringo Bischof, Ver.di Bundessekretär und Ver.di Jugend
Schwierigkeiten bei Zuschalte zur Zentralsendung Stuttgart-Pjöngjang
Beim Aufschalten zur Zentralsendung – (Zentralsendung um den Anschluss aller Hauptquartiere der Demokratie bemüht/ Ihr Propagandaministerium – Konferenzschaltung Stuttgart-Pjöngjang - auch freie Radios hatten sich angeschlossen) entstanden, obwohl Pjöngjang ein eindeutiges chi ji (okay) gegeben hatte, in einem ostdeutschen Transformationsstudio technische Probleme. Daraus entstandene Versatzstücke sind hier von einem Miesepeter und ewigen ...
Demokratie oder wählt uns (song)
Der Inhalt des vorliegenden Beitrages ist geeignet Ihre religiösen Gefühle zu verletzen, insbesondere wenn Sie Parteibonze sind. Wenn Sie den song trotzdem anhören, tragen Sie die Verantwortung für Ihre Gefühle gefälligst selber, meint Peter Liebe. Musik: Martin Schmitt - Text: Peter Liebe - Kontakte: Peter Liebe Tel.: 0731/7254086 / email: Liebe@sonicscript.de / http://www.sonicscript.de die weitere Bearbeitung dieses Beitrags ist nicht ...
TU Berlin sperrt Veranstaltungsräume für Anarchistischen Kongress - Interview
Am 9.4. auf der ersten Seite der BZ: "Chaotenkongress in Berliner Uni" und mit der Frage: "Wer hat das genehmigt? Am Abend sind dem ASTA der TU die Nutzung der Räumlichkeiten für den Anarchistischen Kongress untersagt wurden: Stellungnahme des ASTA: http://asta.tu-berlin.de/referate/offentlichkeit/pressemitteilungen/9-april-tu-prasidium-sagt-nach-bz-artikel-anarchismus-kongress-ab Ein Interview mit RauWo vom Anarchistischen Kongress ...
Dämmerung des demokratischen Rechtsstaates?
Die Bundesrepublik Deustchland feiert "60 Jahre Grundgesetz" und eine "erfolgreich praktizierte Demokratie" Der Politikwissenschaftler Marcus Hawel (Universität Hannover) schaut unter die Oberfläche. Dort verdunkelt sich der demokratische Rechtsstaat und ein antidemokratischer Dezisionismus im Geiste der "konservativen Revolution" eines Carl Schmitt feiert fröhliche Urstände. Personen wie der Innenminister ...
Demokratie und Fraktionszwang
Gerald Häfner vom Verein Mehr Demokratie e.V. (inzwischen bekannt durch die ZDF Sendung Maybrid Illner) stellt Mehr Demokratie vor und beantwortet Fragen zu Mandatsträgern und Fraktionszwang. Anlass für den Beitrag war die schwierige Regierungsbildung in Hessen.