Betrachtet mensch den systemischen Aufbau der Europäischen Union, dann kann er und sie ganz leicht und völlig zu Recht den Eindruck bekommen, dieses Monstrum sei aus einem Kafka- Roman entsprungen. Unerklärliche Institutionen Wirrnisse, undurchschaubare Gesetzgebungsverfahren und dazu noch eine Begrifflichkeit, die alles andere als wählerfreundlich wäre. Ganz verständlich also, dass mensch der systemischen Ebene der Europäischen Union am allerliebsten, den Rücken und alles was darunter liegt, zukehrt.

Aber ganz so leicht sollte es mensch sich nun doch nicht machen. Denn wer gestählte Kritik üben möchte, der und die sollte den Institutionen- Morast der Europäischen Union wie seine Westentasche kennen. Und das gilt natürlich besonders für das kommende Jahr, denn ab Januar 2007 hat die BRD die EU_ Ratspräsidentschaft inne.

Hallo und willkommen zu Focus Europa, dem Europa- Magazin von Radio Dreyeckland in Freiburg. Es ist Freitag der 15. Dezember. Und wie sich aus der Anmoderation unschwer heraushören ließ, beschäftigen wir uns heute auf systemischer Ebene mit der deutschen EU- Ratspräsidentschaft. Alles in diesem Zusammenhang Wissenswerte hat Philipp Eckstein aus Madrid für euch zu einem Beitrag zusammengebastelt. Zunächst aber wie immer hier die Nachrichten.


Nachrichten:

Einwanderung legal:
Am Donnerstag Abend einigten sich die Staats- und Regierungschefs der 25 EU- Staaten in Brüssel auf gemeinsame Schritte in Sachen Einwanderungspolitik. Im Schlussdokument des gestrigen Gipfeltreffens wurde festgehalten, dass die EU- Kommission bis zum Juni 2007 detaillierte Vorschläge sammeln solle, wie die Organisation von Migrations- Bewegungen zwischen EU- und Drittländern in die Außenpolitik der einzelnen EU- Staaten integriert werden könnte. Pro- Asyl kritisierte gegenüber Radio Dreyeckland, dass eine echte europäische Antwort auf Flucht und Migration bislang immer noch ausstehe. Es dürfe nicht nur darum gehen, hochqualifizierte Arbeitskräfte nach Europa zu dirigieren. Viel dringender sei es, eine Lösung für die wachsende humanitäre Katastrophe an Europas Grenzen zu finden. Der EU- Gipfel am vergangenen Donnerstag war der letzte Gipfel unter finnischer Ratspräsidentschaft. Ab Januar 2007 kommt dann Deutschland für ein halbes an die Reihe.


Wahlen für Kommunen und Expertenversammlungen
Im Iran werden heute die Stadt- und Gemeinderäte und die so genannten Expertenräte gewählt. Über 46 Millionen der insgesamt 70 Millionen Iraner sind zur Wahl aufgerufen. Die Wahl wird im Westen auch als ein Stimmungstest für Präsident Ahmadinetschats Politik betrachtet. Mit besonderem Interesse wird derzeit der Wahlausgang in Teheran verfolgt. Hier regiert derzeit noch der als konservativ- gemäßigte geltende Bürgermeister Kalibaf. Nach Agenturmeldungen, sollen Präsidentenanhänger es gerade auf seinen Prestigeträchtigen Posten abgesehen haben.
Und auch in Fragen der Expertenrat, könnte es zu einer Lagerwahl kommen. Neben dem Wächterrat gilt der Expertenrat als das einflussreichste Gremium im Iran. Ihm obliegt es geistige Führer zu bestimmen und gegebenenfalls auch wieder abzusetzen. Derzeit ist der Expertenrat noch nicht in den Händen der Ultrakonservativen um Achmadinetschat.


Herrenmoral ade:
Der wegen rechtsradikaler Äußerungen immer wieder ins Licht der Öffentlichkeit geratene CDU- Bundestagsabgeordnete Henry Nietzsche ist aus der CDU ausgetreten. Nach eigenen Angaben habe er es satt, immer wieder der Buhmann zu sein. Der Parteispitze in Sachsen warf Nietzsche vor, ihm bislang den Rücken gestärkt zu haben, um ihn dann auf öffentlichen Druck hin, als rechtsradikal zu verunglimpfen. Wie erst kürzlich bekannt geworden ist, sprach Nietzsche auf einer Parteiveranstaltung im Juni, von einem „Schuld- Kult“ der Deutschen und bezeichnete die Rot- Grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder als Multi- Kulti- Schwuchteln. Nietzsche ist in Sachen rechtsradikaler Äußerungen kein unbeschriebenes Blatt. Zuletzt zog er 2005 mit der bei Rechtsextremen beliebten Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“ in den Wahlkampf.




Soweit die Nachrichten.


Und hier wie versprochen, Philipp zum Institutionen- Moloch- EU?



Dann dürfte hoffentlich alles klar sein. Wenn es noch Fragen, einfach Focus- Europa eingeschaltet lassen. Ihr hört uns wieder am kommenden, vorweihnachtlichen Montag den 18. Dezember. Bis dahin wünschen wir euch ein stressfreies Wochenende. Am Mikrophon und verantwortlich für die Sendung war Benne. Und der sagt: Tschüss!