In der vergangenen Woche verständigten sich die Innenminister der Bundesländer auf ein Bleiberecht für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge. Rund 190.000 Menschen sind in Deutschland nur geduldet, 120.000 länger als fünf Jahre. Der Beschluss, den die Innenminister am vergangenen Freitag gefasst haben, wird aber heftig kritisiert. Nur ein kleiner Teil, vielleicht 10 Prozent der Geduldeten, hat eine Chance, von der Regelung zu profitieren. Wir fragten Marei Pelzer, Rechtsreferentin bei Pro Asyl, wo die Defizite der Bleiberechtsregelung liegen.


Abmod
Es bleibt also zu hoffen, dass eine angekündigte gesetzliche Regelung mehr Menschen die Chance gibt, sich eine Bleibeperspektive in Deutschland zu schaffen. Denn – abgeschoben werden können die meisten nicht, und auf Dauer einen Teil der Bevölkerung auszugrenzen, ist mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar.