Chemnitz auf dem Weg zum Klimanotstand - Akteure und Aktionen

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Das Jahr 2019 war das Jahr der globalen Klimastreiks. Auch in Chemnitz beteiligten sich tausende Menschen bei den fast monatlich stattfindenden Demonstrationszügen. Im Mai startete der Chemnitzer Stadtratskandidat und Kulturschaffende Franz Knoppe die Petition "Klimanotstand für Chemnitz!". Bis zu diesem Tag hatten bereits mehr als 600 Kommunen weltweit den Klimanotstand ausgerufen. Doch was ist aus der Petition geworden? Wie verhalten sich Stadtverwaltung und Stadträte zu diesem Anliegen? Katrin von der Umweltredaktion von Radio T gibt einen Rück- und Ausblick auf die Entwicklung des Klimanotstands in Chemnitz.
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11:32 min, 26 MB, mp3
mp3, 320 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 28.01.2020 / 19:45

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Klassifizierung

Beitragsart: Nachricht
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Umwelt, Politik/Info
Serie: Umweltkiste
Entstehung

AutorInnen: Katrin
Radio: Radio T, Chemnitz im www
Produktionsdatum: 28.01.2020
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
• 15.03.2019 : Erster globaler Klimastreik

• 24.05.2019: Zweiter globaler Klimastreik

• Mai-August 2019 : Die Petition „Klimanotstand für Chemnitz!“ findet bis zum Ende ihres Unterzeichnungszeitraums 4.543 Unterstützende, davon über 2400 in Chemnitz. Zu den Erstunterzeichner*innen gehören beispielsweise die AG Energie der lokalen Agenda, Chemnitz Animal Save, FEM*Streik Bündnis, Human Aid Collective, Kreatives Chemnitz, NAJU Chemnitz und weitere Akteure und Vereine der Chemnitzer Kulturlandschaft, Politiker*innen und Stadtratskandidat*innen, sowie Wissenschaftler*innen der TU Chemnitz

• 21.08.2019: Initiator und Unterstützende der Petition überreichen die Unterschriften an Vertreter*innen der Fraktionen, Oberbürgermeisterin und Bürgermeister vor dem Stadtratssaal. Es werden außerdem als Zeichen für eine fruchtbare Zusammenarbeit und für eine klimapositive Zukunft 12 junge Feldahorn-Bäume an die Fraktionen des neuen Stadtrates übergeben, welche später in einer gemeinsamen Aktion in Chemnitz-Rabenstein eingepflanzt werden.

• 17.09.2019 : Wissenschaftler*innen der TU Chemnitz sprechen als Scientists For Future und unterstützen die „Globale Aktionswoche gegen die Klimakrise" in einem "Offenen Brief". Sie fordern darin: “[…] die Anerkennung wissenschaftlicher Fakten und deren vollumfängliche Berücksichtigung in politischem Handeln; die Einleitung eines umfassenden Strukturwandels für eine nachhaltige Gesellschaft, beginnend in Sachsen, Deutschland und Europa, inklusive technologischer Lösungen; die Schaffung verbindlicher Rahmenbedingungen, die umweltfreundliches Handeln begünstigen und umweltschädliches Handeln unattraktiv machen und gegebenenfalls sanktionieren; die Reduktion der Nettoemission klimaschädlicher Treibhausgase deutlich vor 2040 auf null und den Stopp der Kohleverbrennung vor 2030.“ Über 150 Wissenschaftler*innen der TU Chemnitz unterzeichneten diesen Brief innerhalb der ersten zwei Tage.

• 20.09.2019 : Dritter globaler Klimastreik

• 04.11.2019: Chemnitz erhält den European Energy Award in Gold. Der European Energy Award ist ein europäisches Zertifizierungsverfahren für die kommunale Klimaschutzpolitik. In sechs Handlungsfeldern werden systematisch alle energierelevanten Aktivitäten der Stadt erfasst und bewertet. Die Bereiche sind die energieeffiziente Stadtentwicklung, die kommunale Gebäudebewirtschaftung, die Ver- und Entsorgung, die Mobilität sowie die Kommunikation und die Kooperation mit weiteren Partnern.

• 27.11.2019: Der Chemnitzer Stadtrat beschließt, einen kommunalen Klimaschutz-Manager zunächst für drei Jahre einzustellen.

• 29.11.2019 : Vierter globaler Klimastreik

• 18.12.2019 : Chemnitz tritt der Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs bei. Das hat der Stadtrat beschlossen. Mit der AG folgt der Freistaat einer Reihe anderer Bundesländer, die über eine solche Einrichtung bereits verfügen. Die AG hat es sich unter anderem zum Ziel gesetzt, ihre Mitglieder zu Fördermöglichkeiten bei Rad- und Fußverkehrsprojekten zu beraten. Zudem sollen sich die Planer der Mitgliedskommunen austauschen können, Workshops zum Thema organisieren oder gemeinsame Standardlösungen entwickeln. Ebenfalls sollen gemeinsame Forschungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden. Mögliche Themen sind dabei Kampagnen zur Grünen Welle für den Radverkehr, die vermehrte Nutzung des Fahrrads auf dem Weg zur Schule und zur Arbeit oder Informationen zum Schulterblick beim Rechtsabbiegen.

• 20.12.2019 : Parents For Future Chemnitz befragt 146 Bürger*innen am Rande des Chemnitzer Weihnachtsmarktes nach ihren Nachhaltigkeitswünschen. Die Ergebnisse werden den Fraktionen im Stadtrat übermittelt und sind im Detail sowie in gebündelter Form auf der Webseite der Initiator*innen nachzusehen: http://parentsforfuture.de/de/node/2233
Die zwei wichtigsten Wünsche der Bürger*innen waren laut dieser so genannten „Chemnitzer Klimawünsche“: dass „...sich die Situation im öffentlichen Personenverkehr verbessern soll einschließlich IC/ICE-Anbindung unserer Viertelmillionenstadt“ und dass „...die Politik endlich einsehen soll, dass mehr für den Schutz der Erde getan werden muss.“

• 09.01.2020: Die Initiatoren der Petition „Klimanotstand für Chemnitz“ laden alle Parteien, die den menschgemachten Klimawandel nicht leugnen, zu einer Podiums- und Publikumsdiskussion ins Umweltzentrum ein. Teil nehmen Stadträt*innen der Parteien SPD, Dielinke, B90/Grüne, CDU und Toni Rotter (Chemnitz für alle), außerdem sind im diskutierenden Publikum Vertreter*innen von Fridays For Future. Ziel ist es, über Begriff und mögliche Maßnahmen zum Klimanotstand zu diskutieren, zu letzterem kommt es aber kaum. PFF-Uwe: „in Summe eine nicht zielführende Diskussion um den Begriff [Klimanotstand], als solche aber äußerst wertvoll, weil sie das politische Mindset der Stadträte offenbarte.“ Die Chemnitzer „Chemnitzer Klimawünsche“, welche PFF Chemnitz im Dezember sammelten, wurden an die Stadträt*innen übergeben.

• 27.01.2020: 16:15-17:15 Uhr, Kundgebung "Klimanotstand jetzt!" von "Parents for Future" vor dem Chemnitzer Rathaus; 17 Uhr Fraktionssitzungen. Stadträt*innen erhalten von PFF Informationsblätter zum Chemnitzer Bauminfarkt:

"• Chemnitz hat 33.000 Straßenbäume
• 2018 und 2019: 2500 Stadtbäume gestorben
• 323 geplante Nachpflanzungen 2019
• 30-40% der Nachpflanzungen sterben
• Weniger Triebe bei Winter-/Frühjahrstrockenheit
• Sommerdürre: weniger Fotosynthese, kaum Harzbildung

Aktuell erlebt Chemnitz eine außergewöhnliche Dürre - das Leipziger Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ führt sie auf der Dürreskala "ganz oben" - trockener geht es nicht.

Für die Stadtbäume ist das wie ein Infarkt - ein Notfall, der sofort behandelt werden muss."

• 28.01.2020: Die drei Stadträt*innen Carolin Juler (Die Linke), Maik Otto (SPD) und Toni Rotter (Chemnitz für alle) wenden sich gemeinsam und fraktionsübergreifend sowie zusammen mit Fridays for Future Chemnitz und Parents for Future Chemnitz an die Chemnitzer*innen. In der gemeinsamen Pressemitteilung heißt es von Carolin Juler (Linke):

„Letztendlich sind wir uns doch einig. Und wenn schon nicht beim Namen, dann aber bei den Inhalten. Wir kämpfen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Verschiedene Fraktionen im Rathaus möchten etwas ändern, sie möchten etwas für die Lebensqualität der Bürger*innen und für die Umwelt machen. Dabei zeigen wir auch wie gut und wichtig die Arbeit der Menschen ist, die sich auf die Straße begeben und Unterschriften sammeln, demonstrieren oder Forderungspapiere schreiben.“

Maik Otto (SPD): „Als Kommune, die den European Energy Award in Gold schon mehrfach erhalten hat, ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit, sich den vielen Städten und Kommunen anzuschließen, die diesen Klimanotstand erkannt haben. Gleichzeitig ist es wichtig anzuerkennen, was schon alles unternommen wurde, um in Chemnitz das Thema Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung voran zu bringen. Darauf aufbauend muss es jetzt unbedingt weitergehen. Auch da gibt es gute Ideen mit lokalen Akteuren zusammen. Die Petition kann nur der Anfang sein.“

Stadtrat Toni Rotter (Chemnitz für alle) findet die deutlichsten Worte:
„Es kann doch nicht wahr sein: Der Planet brennt, Müll bildet eigene Inseln, klimabedingte Katastrophen häufen sich und worüber reden wir? Ob man das auch als Klimanotstand bezeichnen darf. Natürlich darf man! Man darf Dinge beim Namen nennen und muss nicht immer einen schönen Begriff für dramatische Zustände finden. Nennt es Notstand, bevor es hier zur Katastrophe wird!“

• 29.01.2020, 16:30 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit im Chemnitzer Rathaus. Dieser Ausschuss entstand 2019 neu (Der bisherige Planungs-, Bau-, und Umweltausschuss wurde aufgeteilt in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit).
Mehr Informationen: https://session-bi.stadt-chemnitz.de/si0...

• 03.02.2020: Der Baubürgermeister von Chemnitz, Michael Stötzer (B90/Grüne) lädt die Stadträt*innen zu einer Infoveranstaltung zum Thema "Klimanotstand" ein. Die Initiator*innen der Petition "Klimanotstand für Chemnitz!" und Parents for Future präsentieren wissenschaftliche Erkenntnisse zur aktuellen Situation in Chemnitz/Sachsen.
Nach der einstündigen Veranstaltung haben die Stadtdrät*innen die Möglichkeit, sich von einem Parent for Future bei einem Stadtspaziergang ins Rathaus begleiten zu lassen. Montags sind in Chemnitz um 17 Uhr die Fraktionssitzungen.

• 05.02.2020, ab 15:00 Uhr, Rathaus Chemnitz am Neumarkt:
Abstimmung über den Klimanotstand für Chemnitz https://session-bi.stadt-chemnitz.de/si0...

Zeitgleich wird die Abstimmung von einer Kundgebung vor dem Rathaus von "Fridays for Future", die "Parents for Future" begleitet.

Die Umweltredaktion von Radio T wird auch vor Ort sein und in der nächsten Umweltkiste berichten.

Kommentare
29.01.2020 / 18:58 Magazin, coloRadio, Dresden
Coloradio Dresden
Danke