Die Lage in der Türkei für kritische Journalist*innen und Oppositionelle ist nach wie vor sehr prekär. Das Erdoğan-Regime setzt auf Repression und mehr Repression. Laut der Nichtregierungsorganisation P24 (Platform for independent Journalism) sitzen Ende 2018 170 Journalist*innen im Gefängnis – viele ohne offizielle Anklageschrift. Das schreibt der Standard im Dezember 2018.
Der steirische Journalist und Autor Max Zirngast hat das selbst erlebt. Er war vom 11. September bis zum 24. Dezember 2018 in der Türkei in Haft. Der Vorwurf: „Mitgliedschaft zu einer terroristischen Organisation“. Am 11. April startet seine Verhandlung in Ankara. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Zirngast ist derzeit in Ankara und hat Ausreiseverbot.
Am 30. März fanden die Kommunalwahlen in der Türkei statt. Die Regierungspartei AKP hat die großen Städte Istanbul und Ankara an die kemalistische, sozialdemokratische CHP verloren. Ein historischer Sieg. Die AKP hat das Wahlergebnis bereits beeinsprucht.
Wir sprachem mit Max Zirngast über das Wahlergebnis und was das für die Opposition in der Türkei bedeutet und über die Situation von Oppositionellen und kritischen Journalist*innen in der Türkei. Mehr Infos: https://freemaxzirngast.org/