Zweiteiliges Interview mit RA Victor Pfaff zur allgemeinen und menschenrechtlichen Lage in Afghanistan. Teil 1 kann auch separat gesendet werden.

Seit letzter Woche versucht die Hamburger Innenbehörde mit aller Macht, afghanische Flüchtlinge nach Kabul abzuschieben. Der erste Anlauf geriet dem Hamburger Innensenator Nagel zur Bauchlandung. Nur einer der geplanten sieben Afghanen konnte tatsächlich abgeschoben werden. Insgesamt will Hamburg allerdings mit wöchentlichen Abschiebeflügen zunächst alleinstehender männlicher Afghanen beginnen. Die übrigen Bundesländer werden wahrscheinlich spätestens nach der Innenministerkonferenz im Juni mit Abschiebungen beginnen.

Es ist absehbar, dass die Innenminister die Abschiebung größerer Zahlen afghanischer Flüchtlinge noch für dieses Jahr in die Tat umsetzen wollen.
Was die Flüchtlinge erwartet, wie ihre Chancen, in Afghanistan wieder Fuß zu fassen sind, scheint nebensächlich zu sein. Die jüngsten Ausschreitungen in Kabul, die insgesamt schwierige Sicherheitslage wegen wachsender Kriminalität oder auch die jüngste Frühjahrsoffensive der Taliban stehen den Plänen der deutschen Innenminister nicht entgegen. Otto Schily bezeichnet die Lage in Afghanistan als „stabil“, was nicht viel bedeutet. Auch eine katastrophale Situation kann stabil sein.
Vor kurzem hat eine Juristendelegation aus der Bundesrepublik, der auch die Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Frankfurt angehörte, die Situation in Kabul und Afghanistan insbesondere unter dem Aspekt der Rückkehr von Flüchtlingen untersucht. Die Ergebnisse dieser Recherchereise, in deren Verlauf Gespräche mit Angehörigen der Regierung, verschiedener Hilfsorganisationen, und auch mit einfachen Menschen aus Afghanistan stattfanden, faßt der Frankfurter Rechtsanwalt Victor Pfaff zusammen.

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Die Juristendelegation, an der sich der Anwalt Victor Pfaff auch für die Flüchtlingsrechtsorganisation Pro Asyl beteiligte, untersuchte verschiedenste menschenrechtlich relevante Bereiche des Lebens in Afghanistan. Die Situation der Frauen und die medizinische Versorgung sind besonders prekär, so Viktor Pfaff.

Afghanistan 2


Soweit der Frankfurter Anwalt Victor Pfaff, der sich kürzlich mit anderen Anwälten und einer Richterin zu einer Delegationsreise in Afghanistan aufhielt. Die Abschiebung von Afghanen, die in der letzten Woche zunächst von Hamburg begonnen wurde, muss sich mit diesen Berichten auseinandersetzen, will sie glaubwürdig behaupten, dass die Abgeschobenen nichts zu befürchten hätten.