Hallo und herzlich willkommen bei Zip-Fm - der Nachrichtenmagazin
freier Radios. Unsere Themen heute:

laufende Proteste gegen Studiengebühren

Ausblick auf die NATO-Militärtagung in München

Urteil gegen FSK-Radioredakteur

Medienkunstfestival in Berlin




Studiengebühren


Seit den 70er Jahren gibt es in der BRD keine Studiengebühren für ein Erststudium. 2002 hatte der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das genau dies auch auf kommende Zeit festschreiben sollte: Verbot von Studiengebühren im Erststudium und noch dazu ein Gebot, dass es eine Verfasste Studierendenschaft geben muss, die demokratisch gewählt wird, relativ autonom agieren darf und ein politisches Mitspracherecht hat. Das Bundesverfassungsgericht hat nun letzte Woche entschieden, dass eben diese beiden Vorgaben nicht gültig sind, weil der Bund nicht so gravierend in die Gesetzgebung der einzelnen Länder eingreifen darf. Das Gericht hat aber nicht entschieden, das es Studiengebühren geben muss. Das sei eine politische Entscheidung, so die Richter. Was dieses Gesetz aber genau bedeutet und was jetzt passieren wird, dazu Clemens Weigelt vom unabhängigen Asta der Universität Freiburg; danach ein Kurzbereicht von der Demo in Mannheim.


zwischenmoderation
(so dass es gestern, am donnerstag, bundesweit 5 zentrale
große demonstrationen gegen studiengebühren gab (in mannheim,
leipzig, Berlin, frankfurt, hamburg und essen) und dann die
ersten paar minütlein (die hälfte oder so) des beitrages
über die mannheim-demo.

ABMOD:

zu beginn des sommersemsters soll es dezentral aktionen geben. aber auch
bundesweit wird organisiert; der dachverband der studentInnenschaften und das
aktionsbündnis gegen studiengebühren versucht bundesweite aktionen zu
organisieren und wenn die motivation groß ist, soll es einen gemeinsamen
streik geben.




Gegen die NATO-Militärtagung in München - kurz für zip-fm
Author Maike Dimar

Sie steht wieder vor der Türe: Die so genannte Nato-Sicherheitskonferenz in München. Einmal jährlich treffen sich RegierungsvertreterInnen der NATO-Staaten, MilitärstrategInnen, Generäle und Rüstungsexperten zu einem eher informellen Treffen. Doch hinter verschlossenen Türen wird eifrig beraten, werden Pläne geschmiedet und Weichen gestellt. Es geht um Militärstrategien, ökonomische Interessen, und natürlich auch um Kriege. 1999 war es der NATO-Krieg gegen Jugoslawien, 2002 der sogenannte "Krieg gegen den Terror". 2003 ging es um die Beteiligung am Angriffskrieg gegen den Irak und letztes Jahr, 2004, stand die Besatzungsherrschaft im Irak auf dem Programm. Auch dieses Jahr wird München in einer Woche wieder ganz im Zeichen dieser Konferenz, die mitten in der Stadt sich befindet, stehen. Straßen und Plätze werden abgesperrt, Scharfschützen auf dem Dach des Tagungortes Bayerischer Hof postiert sein, die Polizei massiv vor Ort. Aber auch die Gegenaktivitäten werfen schon ihre Schatten voraus. Ein Beitrag von Maike Dimar.



ABMOD:
Ausführliche Informationen zu der NATO-Tagung, der
Finanzierungskonferenz und den Gegenaktivitäten findet ihr im netz
unter: http://www.no-nato.de


FSK-Redakteur verurteilt

Ein Telefoninterview im Radio - sollte eigentlich kein Problem sein. Vor Gericht steht aber genau so ein Fall wegen der Veröffentlichung eines Interviews mit einem Polizeipressesprecher in Hamburg. Das Urteil gegen Werner P., ein Redakteur des Freien Radios FSK "Freies Senderkombinat", aus Hamburg, ging nun mit einem unerwartet hohen Strafmaß aus. Der Journalist recherchierte wegen vermuteter unverhältnismäßiger Gewaltanwendung der Polizei bei einer Demo in Hamburg. Er rief dazu die Pressestelle der Polizei an, verlangte den Pressesprecher und zeichnete das Gespräch auf. Das tägliche Brot eines Radiojournalisten könnte man meinen. Doch sein Anruf hatte unerwartete Folgen. Wie die Polizei, Staatsanwaltschaft und ein Gericht reagierten, darum gehts in folgendem Beitrag.


transmediale

Zivile Gegenüberwachung von Polizeieinsätzen durch ferngesteuerte Drohnen, kabelloses Abfangen der Signale von Überwachungskameras, Scanner, die aus Strichcodes nicht nur Preis und Artikelnummer, sondern auch Sozial- und Umweltstandards des Herstellers lesen? Sowas ist illegal, unmöglich, anmaßend - oder Kunst. Am 4. Februar startet in Berlin die 5. transmediale, ein Medienkunstfestival das sich in diesem Jahr thematisch zwischen Ethik und Aesthetik bewegt. Andreas Broeckmann (sprich: Bruckmann) leitet die Veranstaltung und berichtet uns vom Festival und seinen Anfängen.

Ganz spannend auch ein Beitrag von James Patten. Er zeigt auf der transmediale seinen 'Corporate Fallout Detector'. Womit sich Bar-Codes von Verbrauchsprodukten scannen lassen und das Gerät dann sofort im Laden reagiert je nach Unternehmensethik und Umweltpolitik der Hersteller.

Zu sehen auf der transmediale im Haus der Kulturen der Welt in Berlin Mehr dazu auf http://www.transmediale.de.



Das wars mit dem Zip-FM für heute. Machts gut.