Hass, Drohungen, rassistische Hetze, Verleumdungen und Beleidigungen … Das alles gibt’s im Internet zuhauf, und dagegen will Bundesjustizminister Maas nun vorgehen. Er hat einen Gesetzentwurf gegen hate speech vorgelegt, „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ heißt der oder kürzer: Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Einigen geht der Entwurf nicht weit genug. Die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast etwa vermisst darin Vorschläge, wie Facebook und andere „mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist“. Andere kritisieren, dass Facebook und Co nun zum Ermittler, Richter und Henker über die Meinungsfreiheit gekürt wird. Sie befürchten eine Löschorgie auch vieler nicht rechtswidriger Inhalte und sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Zu ihnen gehört auch die Digitale Gesellschaft. Der Verein setzt sich seit 2010 für eine nutzer- und menschenrechtsfreundliche Netzpolitik ein. Heike Demmel hat zum Vorstoß des Bundesjustizministers gegen hate speech mit Volker Tripp gesprochen, er ist politischer Geschäftsführer bei Digitale Gesellschaft e.V.:


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