‚Transatlantic Trade and Investment Partnership’- kurz TTIP. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein Freihandelsabkommen durch welches neu der grösste Wirtschaftsraum der Welt entstehen würde.
Seit drei Jahren verhandeln die USA und die EU über dessen Inhalt. Das TTIP soll Zölle abbauen oder Schiedsgerichte einführen, bei welchen Konzerne Regierungen wegen neuer Gesetze verklagen könnten.
Ein Beispiel - Der schwedische Energiekonzern Vattenfall verlangt Schadenersatz in Höhe von gut fünf Milliarden Euro vom deutschen Staat. Grund dafür ist dessen Atomausstieg, der bei Vattenfall für Gewinneinbussen sorgt.
Kritiker und Kritikerinnen dieses Freihandelsabkommens zwischen der EU und der USA befürchten, dass die Spielräume der Politik so sehr begrenzt werden, dass sie kaum mehr Einfluss nehmen können auf die Privatwirtschaft. Zudem fordern sie mehr Transparenz bei den Verhandlungen. Diese blieben nämlich bis jetzt geheim. Details kamne nur dank sogenannten Leaks an die Öffentlichkeit.
Seit Monaten gehen Menschen in der EU auf die Strasse, um gegen TTIP zu protestieren. Nun regt sich auch in der Schweiz Widerstand.
Ein Bündnis unter der Leitung der JUSO ist gestern vor die Medien getreten, um über das Freihandelsabkommen zu informieren. Katrin Hiss hat die frisch gewählte JUSO-Präsidentin Tamara Funiciello gefragt, warum das TTIP hier zum Thema wird, obwohl die Schweiz gar nicht am Verhandlungstisch sitzt.