Liza Maza

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Die militante Frauenorganisation zieht ins philippinische Parlament ein.
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Für die diesjährigen Wahlen auf den Philippinengründete die Frauenallianz GABRIELA eine Frauenpartei, mit der sie erfolgreich an den Parlamentswahlen im Mai teilnahm.
Liza Maza gewann einen Sitz für die GABRIELA Frauenpartei und ist damit die erste Parlamentarierin von GABRIELA.
Ich sprach mit Liza Maza in ihrem Büro im Philippinischen Parlament.

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Liza wurde bereits bei den letzten Wahlen im Jahr 2000 in das Parlament gewählt. Aber dazumal kandidierte sie für BayanMuna, ein zusammenschluss von verschiedenen progressiven Organisationen, dem auch GABRIELA angehört. Es war das erste Mal, dass sie überhaupt an den Wahlen teilnahmen, weil das Wahlsystem geändert wurde und kleine Parteien auch teilnehmen können.
Bereits dazumal gründeten sie die GABRIELA-Frauenpartei. Sie wollten aber auf Nummer sicher gehen und haben sich vorerst der Bayan Muna Partei angeschlossen. Bayan Muna war sehr erfolgreich und erhielt 1.7 Mio Stimmen. Das Gesetz sieht aber vor, dass die kleinen Parteien max. 3 Sitze haben können, obwohl die Anzahl Stimmen sie zu mehr Sitzen berechtigt hätten.
Also änderten sie ihre Strategie für die diesjährigen Wahlen und stellten verschiedene Parteien auf, unter ihnen natürlich die GABRIELA-Frauenpartei, damit sie gesamthaft mehr Sitze erzielen können.
Dies erlaubt GABRIELA auch sich wirklich auf die Anliegen der Frauen zu konzentrieren.
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Die Leute reagierten sehr positiv auf die GABRIELA-Frauenpartei. Natürlich kennen viele GABRIELA bereits als Frauenorganisation in den Philippinen. Viel Frauen sehen GABRIELA als ein Vorkämpferin für Frauenrechte. Dazu kam, dass GABRIELA während dem Wahlkampf eine Kampagne gegen sexistische Werbung durchführte, mit dem Erfolg, dass sexistische Plakate einer Schnapsfirma verboten wurden.
Über den Wahlkampf erreichte GABRIELA auch einen breiteren Kreis von eher traditionellen Frauen, die sich mehr im parlamentatischen Umfeld bewegen und weniger in der alternativen Politik.
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Wahrend den Wahlen im Mai dieses Jahres gab es eine vielzahl von Menschenrechtsverletzungen, vor allem durch das Militär. Gesamthaft wurden über 50 Personen getöten. Auch die GABRIELA Frauenpartei war davon betroffen:

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Eine der Wahlkampforganisatorin in der Provinz von Bicol südlich von Manila wurde umgebracht und weitere Mitglieder der GABRIELA-Frauenpartei wurden vor, während und sogar nach den Wahlen belästigt und bedroht. Einige werden immer noch durch das Militär bedroht und unter Druck gesetzt, aus der GABRIELA-Frauenpartei auszutreten. Die Antwort von GABRIELA darauf ist, dass den Kampf für Frauenrechte und Frauenbefreiung fortsetzen.

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Liza Maza ist nicht zufrieden mit dem Resultat der Wahlen, denn sie ist überzeugt, wären die Wahlen ohne Betrug und Einschüchterungen verlaufen, hätten sie mindestens zwei Sitze gewonnen. Dazu kamen die ganzen Defamierungskampagnen, die unmittelbar vor und während den Wahlen, gegen die GABRIELA-Frauenpartei lanciert wurden. Doch trotz all diesen Schwierigkeiten gelang es ihnen einen Sitz im Kongress zu gewinnen, was ein Erfolg ist.
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Die GABRIELA Frauenpartei wird sich insbesonders für die Rechte der Frauen und Kinder und für soziale Wohlfahrt im Land einsetzen. Priortät bleiben die Frauenanliegen.

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Im moment unterstützt Liza Maza einen Gesetzesentwurf, der die reproduktiven Rechte, vor allem die Gesundheitsversorgung für Frauen verbessert. Das Gesetz fordert, dass die Regierung eine klare Informationskampagne über Verhütung durchführt und die nötigen Gesundheitseinrichtungen für Frauen zur Verfügung stellt. Dieses Gesetz wird im Kongress aber heiss debattiert, vor allem die katholische Kirche stellt sich vehement, dagegen, das der Gebrauch von Verhütungsmittel öffentlich propagiert wird.
Das Gesetz beinhaltet auch das mehr Informationen über Geschlechtskrankheiten und HIV verbreitet werden sollen und in den Schulen ein sexualunterricht eingeführt wird.
Die Gesetztesvorlage die Liza Maza propagiert, sieht aber nicht vor das strikte Abrteibungsverbot in den Philippinen in Frage zustellen.
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Die Debatten im philippinischen Kongress laufen wirklich heiss. Einige Kongressmänner fordern sogar, dass die Regierung eine klare zwei-Kind-Politik betreiben soll, in dem die Eltern z.B. für die Geburt des Dritten kindes im spital mehr bezahlen müssen. Ein Kongressmann fordert sogar, dass ein fünf jähriges Moratorium verhängt werden soll, während dem die Regierung überhaupt keine Kosten für Schwangerschaftsvorsorge, Geburtenkliniken und Gesundheitsvorsorge für Mutter und Kind finanzieren soll. Die GABRIELA-Frauenpartei stellt sich klar gegen jede Forderung in diese Richtung.

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Sie glauben, laut ihrer Parlamentsabgeordneten Liza Maza, dass die Frauen das Recht haben müssen, zusammen mit dem Mann völlig frei zu entscheiden und solche repressiven Massnahmen schränken die Frauen in ihrer Entscheidung ein. Aber eine freie Entscheidung kann erst dann statt finden, wenn die Frauen alle Informationen zur Verfügung haben und die nötigen Gesundheitsdienstleistungen in Anspruch nehmen können. Dann können sie entscheiden ob sie Kinder wollen, wieviele und wann.
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Liza Maza, die erste Parlamentsabgeordnete der GABRILA-Frauenpartei auf den Philippinen ist im Kongress sehr laut. fast wöchentlich kommt sie mit Forderungen, Protesten in den Medien. Während dem Besuch von US-Präsident Busch auf den Philippinen verliess sie zusammen mit anderen Kongressabgeordneten aus Protest gegen den irakkrieg das parlament. Wie haben die zum Teil sehr konservativen Parteien und Kongressabgeordneten auf den Einzug der Frauenpartei ins Parlament reagiert.

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Die anderen Politikerinnen und Politiker haben sehr unterschiedlich reagiert, einige sind sehr offen für Frauenanliegen und unterstützen diese, sie begrüssen unseren Einzug ins Parlament. Dann gibt es diejenigen, die uns in erster Linie als die Linken mit sehr engen ideologischen Vorstellungen sehen. Sie bekämpfen uns und wollen uns mit allen Mitteln daran hindern im Parlament einzuge zu nehmen.
Die dritten sind diejenigen, die zwar gegen uns sind, die uns aber in die institutionalisierte Politik im Parlament einbinden wollen, in der Hoffnung wir werden dann weniger auf der Strasse kämpfen. Sie fürchten vor allem unsere Demonstrationen und Strassenaktionen.
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Und wird GABRIELA ihren Kampf auf der strasse aufgeben. GABRIELA war bis jetzt immer in voller Opposition gegen die Regierung, sie spielten eine zentrale Rolle beim Sturz des letzten Präsidenten Josef Estrada und sie waren Teil der grossen Volksbewegung, die 1986 zum Sturz des Diktators Ferdinand Marcos führte. Warum entschied GABRIELA sich jetzt im parlamentarischen Umfeld zu engagieren?

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Gabriela ist überzeugt davon, das die Arbeit im Kongress die ausserparlamentarische Arbeit unterstützt, speziell den Kampf der Frauenbewegung. Die Teilnahme im Kongress erlaubt es ihnen Frauenthemen und Themen der Basisbevölkerung effizient aufzugreifen. Sie errichen eine breitere Öffentlichkeit und können in begrenztem Umfang Regierungsgelder für die Bedürfnisse der Basisbevölkerung umleiten. Weil jedes Kongressmitglied einen bestimmten Betrag an Geldern für seinen Entwicklungsfonds erhält.
Liza Maza glaubt, dass sie auf gesetzlicher Ebene noch einiges durchsetzen können, um die Gleichberechtigung von Frauen und Männer voranzutreiben.
Während der letzten Amtszeit gelang ihr zusammen mit der partei Bayan Muna, zwei wichtige Gesetze durchzubringen, eines gegen Menschenhandel und eines gegen Gewalt an Frauen und Kindern.
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Ihr habt ein Gespräch gehört mit Liza Maza. sie ist die erste Kongressabgeordnete für die Frauenpartei GABRIELA auf den Philippinen, die bei den Wahlen im Mai 2004 einen Sitz gewann.
Die Musik ist von der philippinischen Band Pinikpikan, den Bericht übersetzt und zusammen gestellt hat Bianca, direkt aus Manila.