Debatte und Tagung: Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang

Atommuell-Tagung Was tun mit dem Atommüll, der landauf landab und in jedweder Form an AKW-Standorten, in alten Atomforschungsanlagen, in so genannten Zwischenlagern, oder gar als Wertstoff getarnt in viel zu großen und immer noch wachsenden Mengen rumliegt und nichts als Probleme macht? Darüber diskutiert die Anti-Atom-Bewegung auf einer Tagung am 28. und 29. März in Berlin unter dem Titel: “Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang”. Die Tagung wird von ROBIN WOOD und vielen anderen Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen unter dem Dach des Deutscher Naturschutz Ring organisiert und durchgeführt.

Hintergrund für die Tagung ist das im letzten Jahr unter Ausschluss der Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen beschlossene Endlagersuchgesetz für hochradioaktive Abfälle. Sowohl das Verfahren als auch das Gesetz selbst werden bis heute heftig kritisiert. Im Rahmen des Gesetzes soll auch eine Endlager-Kommission eingesetzt werden, die aus Parlamentarier_innen (nicht stimmberechtigt) sowie gesellschaftlichen Akteure_innen und Wissenschaftler_innen bestehen soll. Neben Kirchen, Wirtschaft und Gewerkschaften sollen auch die Umweltverbände zwei Vertreter_innen in die Kommission entsenden. Das aber lehnen nicht nur Greenpeace, der BUND und ROBIN WOOD bislang wegen der zahlreichen gravierenden Mängel des Gesetzes ab, sondern auch viele andere Verbände und Initiativen.

Weil z.B. das Gesetz regelt, dass zwar endlich Alternativen zum Standort Gorleben untersucht werden sollen, aber Gorleben als Endlager für hochradioaktive Abfälle weiter im Rennen bleibt, halten viele das Gesetz lediglich für eine neue Variante, Gorleben durchzusetzen. Die geplante Besetzung der Kommission mit Personen, die seit Jahren einseitig Gorleben als Standort gefordert haben, unterstützen diese Kritik.

Die Tagung Ende März soll die Kritik der Anti-Atom-Verbände umfassend und kontrovers zur Debatte stellen und die Vielschichtigkeit des Problems, die das Endlagersuchgesetz ausblendet, sichtbar machen. Außerdem soll ein Auftakt gemacht werden, gemeinsam über die Anforderungen für ein konsensorientiertes Verfahren über den künftigen Umgang mit Atommüll jeder Art zu entwickeln.

Auch zwischen den Parteien, Landes- und Bundesregierungen wachsen die Konflikte um dieses Gesetz. Immer noch ist eine Lösung für die Lagerung von Atomabfällen aus Frankreich und England nicht in Sicht. Dieser Atommüll sollte eigentlich in das oberirdische Zwischenlager nach Gorleben. Um aber keine weiteren Fakten zu schaffen, dass Gorleben auch zum Endlagerstandort wird, soll dieser Atommüll woanders hin. Aber wo?
Tim Thaler sprach mit Dirk Seifert darüber.