Auf europäischer Ebene wird ein Vorschlag der EU-Kommissarin für die Digitale Agenda Neelie Kroes diskutiert, bei welchem es um die Schaffung eines einheitlichen Telekommunikationsmarktes geht. Dabei handelt es sich nicht nur darum, die Kosten von Gesprächen mit dem EU-Ausland zu reduzieren: InternetaktivistInnen befürchten, dass dieser Vorschlag außerdem die Netzneutralität unterminieren, die dem Internet zugrunde liegt. Im Laufe dieses Monats könnte das Europäische Parlament über diesen Vorschlag abstimmen. Die Initiative savetheinternet.eu versucht, die BürgerInnen und ParlamentarierInnen gegen die netzneutralitätsfeindlichen Bestimmungen des Vorschlags zu mobilisieren.

Wie die BürgerInnen auch außerhalb der parlamentarischen Politik Netzneutralität, freie Meinungsäußerung und Datenschutz verteidigen können, möchten wir anhand eines Beispiels im Dreyeckland Alsace Réseau Neutre zeigen. Dieses Verein hat ein eigenes nichtkommerzielles Internetprovider nach dem Motto Do It Yourself aufgestellt.

Wir sprachen mit dem Präsidenten des Vereins Philippe Pittoli darüber, wie Alsace Réseau Neutre und ähnliche Internetprovider zur Bewahrung der Netzneutralität beitragen können.