Spanisches Verfassungsgericht kippt Verbot der baskischen Parteienkoalition Bildu
ID 40844
In Spanien wird eine baskische Partei nach der anderen verboten - ganz gleich, wie sehr sie sich von der separatistischen ETA und von jeglicher Gewalt distanziert. Dieses Schicksal ereilte kürzlich die Partei Sortu und am Montag auch das Parteienbündnis Bildu. Eine Sonderkammer des Obersten Gerichtshofs hatte die Koalition verboten - mit einer knappen Mehrheit und gegen erhebliche Bedenken.
Nun hat das Verfassungsgericht diese Entscheidung gekippt. Ralf Streck erklärt die Hintergründe dieses Sinneswandels. Zuerst antwortet er auf die Frage, ob es rechtlich gesehen Unterschiede zwischen der noch immer verbotenen Sortu und der nun erlaubten Bildu gebe.
Nun hat das Verfassungsgericht diese Entscheidung gekippt. Ralf Streck erklärt die Hintergründe dieses Sinneswandels. Zuerst antwortet er auf die Frage, ob es rechtlich gesehen Unterschiede zwischen der noch immer verbotenen Sortu und der nun erlaubten Bildu gebe.
Audio
06:26 min, 6036 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 06.05.2011 / 19:24
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Dateizugriffe: 329
Klassifizierung
Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales
Serie: Focus Europa
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Kommentare
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09.05.2011 / 21:21 | coloradio, coloRadio, Dresden |
gesendet im Montagsmagazin
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danke | |
10.05.2011 / 15:05 | Andreas Reimann (RDL), Radio Dreyeckland, Freiburg |
Gespielt in zip-fm am 10.5.2011
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Ungekürzt - merci an johanna! | |