Die Focus-Europa-Nachrichten vom 11. November 2010:

1. Beginn des G-20-Gipfels am Donnerstag in Südkorea

Gleich zu Beginn des Gipfels haben Sicherheitskräfte einen Selbstmordversuch vor dem Tagungszentrum in Seoul verhindern müssen. Eine Frau habe versucht, sich selbst anzuzünden - mit der Aktion habe sie angeblich gegen das Gipfeltreffen protestieren wollen.

Das Treffen der so genannten „Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer“ findet am Donnerstag und Freitag in Südkorea statt.
Nachdem sich die Wogen der globalen Wirtschaftskrise zumindest in einigen Ländern wieder zu glätten beginnen, treten die Differenzen und Konfliktlinien zwischen den Regierungen der großen Industriestaaten wieder deutlicher hervor. Vor allem im Bereich der Handelsbilanzen und der Währungspolitik sind Auseinandersetzungen zu erwarten.
Kritiker werfen den G20-Staaten vor, die Gruppe umginge systematisch und absichtlich die internationalen Organisationen der UNO. Dies sei im Grunde eine Rückkehr zum Recht des Stärkeren.

Im Land haben einige Tausend Globalisierungsgegner gegen das G20-Treffen protestiert. Nach Angaben der Veranstalter nahmen an den Aktionen etwa 10.000 Demonstranten teil, während die Polizei von etwa 3.500 Teilnehmern sprach.
In der Innenstadt von Seoul hat am Donnerstag eine Kundgebung stattgefunden, an der sich auch StudentInnen und Mitglieder von rund 80 Nicht-Regierungs-Organisationen und Gewerkschaften beteiligten . Sie forderten unter anderem Sicherheit der Arbeitsplätze, eine Aufhebung der Pläne für ein bilaterales amerikanisch-südkoreanisches Freihandelsabkommen und grundsätzlich eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes in der Welt.
Bereits am vergangenen Sonntag hatte eine größere Kundgebung mit mindestens 20.000 Teilnehmern gegen den G-20-Gipfel in Seoul stattgefunden.

2. Studentenproteste in London gegen Studiengebühren in Großbritannien

Laut Angaben der Veranstalter haben gestern, am Mittwoch, 50.000 Studenten gegen eine Erhöhung der Studiengebühren protestiert. Studenten sind aus Universitätsstädten aus dem ganzen Land angereist. Der Grund der Protesten sind die Pläne der Regierung , es den Universitäten zu erlauben, die derzeit erhobenen Studiengebühren von maximal 3.780 Euro pro Jahr zu verdoppeln oder unter "außergewöhnlichen Umständen" auf bis zu 25.000 Euro pro Jahr. Zu den “Sparmaßnahmen” an den Universitäten, zu denen auch die Vernichtung von Arbeitsplätzen gehört, kommen Pläne, einige Standorte ganz zu schließen.
Am Anfang haben Studenten friedlich demonstriert, dann eskalierte die Situation und Dutzende Demonstranten drangen in das Gebäude nahe des Parlaments ein und zerstörten Fensterscheiben eines Wolkenkratzers, in dem sich die Zentrale der Konservativen Partei befindet. Die Polizei nahm 32 Demonstranten in Gewahrsam,14 Menschen wurden verletzt.

3. Regierungsbildung im Irak rückt in greifbare Nähe – der bisherige Ministerpräsident Al Maliki wird voraussichtlich im Amt bleiben

Acht Monate sind seit der Parlamentswahl im Irak vergangen - jetzt scheint der Weg zu einer Regierungsbildung frei zu sein:
Laut ersten Berichten hätten sich die Parteien am Donnerstag den 11. November in Vorgesprächen auf eine Koalition unter dem amtierenden Ministerpräsidenten, dem Schiiten Nuri Al Maliki, geeinigt. Die eigentlich für Donnerstag Nachmittag angesetzte Parlamentssitzung wurde aufgrund der internen Parteiengespräche verschoben.
Der Präsident des kurdischen Autonomiegebietes, Massud Barsani, verkündete vor Medienvertretern, der Staatspräsident des Irak soll ein Kurde werden. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird daher Dschalal Talabani, der bisherige Amtsinhaber, diese Position auch weiterhin besetzen.
Das Al-Irakija-Bündnis mehrerer sunnitischer Gruppierungen unter Ex-Regierungschef Ijad Allawi, das mit insgesamt 91 Abgeordneten die größte Fraktion im Parlament stellt, wird den künftigen Außenminister des Landes stellen.
Außerdem soll Allawi den Vorsitz eines neu gebildeten "Nationalen Politik-Rates" übernehmen – eine Einrichtung mit dem Ziel, in Zukunft die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen des Landes besser an den politischen Abläufen zu beteiligen.

4. Haager Gerichtshof verhindert die Räumung mehrerer besetzter Häuser in Amsterdam

Lange Zeit war das Besetzen und Bewohnen leerstehender Häuser in Amsterdam gestattet -doch seit Oktober diesen Jahres ist das „Kraken“ laut Parlamentsbeschluss verboten – ein Schritt dem die rechtsliberal-konservative niederländische Regierung eine Reihe von Zwangsräumungen Taten folgen lassen wollte. Focus Europa hatte darüber bereits am 9. November berichtet.
Jetzt kam der Haager Gerichtshof zu dem Schluss, die jetzigen Hausbewohner hätten das Recht, die Entmietung anzufechten. Hausbesetzungen wurden in den Niederlanden bisher nicht strafrechtlich verfolgt, wenn das Gebäude nachweislich seit einem Jahr unbenutzt war. Gesetzwidrig war nur das Aufbrechen des Hauses. War das unbemerkt geschehen, riefen die Aktivisten selbst die Polizei, auf dass diese Leerstand feststellte.
Eine Demonstration, die ursprünglich als Protest gegen die Räumungspläne gedacht war, geriet dank des neuen Beschlusses laut angaben der Tageszeitung taz zum fröhlichen Umzug.

5. Expertenrunde diskutiert mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments über die Rolle des Sports in der EU und die Möglichkeiten europäischer Eishockey-Wettkämpfe

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der Sport erstmals in den EU-Verträgen verankert. Die Bedeutung des Sports für Europa wird in dem Abkommen ausdrücklich hervorgehoben, und die Förderung als ein wichtiges Ziel der Gemeinschaft betont. Mit Peter Stastny sitzt ein ehemaliger Spieler der US-amerikanischen National Hockey League heute sogar im Europäischen Parlament.
Des Weiteren beteiligten sich an der Expertenrunde im EP der Vorsitzende des Internationalen Eishockey Verbandes IIHF, Frederick Meredith, der österreichische Ligapräsident Dr. Karl Safron, der slowenische Europaabgeordnete und ehemalige Sportminister Milan Zver sowie eine Reihe von Experten aus den Internationalen
Verbänden und mehrere Eishockey-Spieler aus Österreich und Slowenien.
Neben der allgemeinen Förderung des Sports in Europa müsse insbesondere die Bedeutung europaweiter Wettkämpfe in Zukunft stärker in den Focus gerückt werden, forderten die versammelten Eishockey-Experten.
Denn, so der österreichische Liga-Präsident Dr. Karl Safron, übernationale Ligen würden den Wettbewerb zwischen den Vereinen fördern und so „neue Herausforderungen für Vereine und Spieler" bieten.