Aufstand in Stuttgart - das Beispiel könnte ja Schule machen

ID 36551
 
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Darstellung und Analyse der Umfragen zur zunehmenden mehrheitlichen Unterstützung des Widerstands in Stuttgart gegen das verkehrs- und umweltpolitisch sinnlose Großprojekts S21 und zu derzeitigen Umfragen zu möglichen Auswirkungen bei Wahlen

Vortrag des freien Journalisten Hermann Abmeyer
“Wie verändert die 5-Parteienlandschaft die Republik?”
im Rahmen der Linken Medienakademie am 9.Okt 2010
Audio
39:07 min, 36 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 10.10.2010 / 23:37

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Klassifizierung

Beitragsart: Reportage
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Wirtschaft/Soziales, SeniorInnen, Arbeitswelt, Kinder, Umwelt, Jugend, Kultur, Politik/Info
Serie: sonar -aktuell-
Entstehung

AutorInnen: sonar aktuell
Radio: bermuda, Mannheim im www
Produktionsdatum: 10.10.2010
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Bericht von Thomas Trüten:

Gestern kam es in Stuttgart erneut zu einer Großdemonstration gegen Stuttgart 21. Bis zu 150.000 Menschen waren nach Angaben der Organisatoren auf der Straße. Angeführt wurde die bislang größte Protestdemo von hunderten Radfahrern.

Die Proteste gegen Stuttgart 21 haben sich in den letzten Wochen ebenfalls enorm weiter entwickelt. Insbesondere die kämpferischen Teile der Bewegung, sich politisierende Jugendliche, linke AktivistInnen, klassenkämpferische GewerkschafterInnen und BürgerInnen die sich nicht länger alles gefallen lassen wollen, zeigen ein enormes Durchhaltevermögen und haben einen hier in diesem Ausmaß kaum gekannten Widerstandswillen entwickelt.

Nachdem sich die Polizei - wohl in der Hoffnung die Proteste würden spätestens nach Beginn der Abrissarbeiten nachlassen - bei früheren Protesten gegen Stuttgart 21 auffällig zurückhielt, ist sie am 30. September mit enormer Gewalt gegen Blockaden im Schlosspark vorgegangen.

Selbst Teile der bürgerlichen Medien sahen sich gezwungen, den Polizeieinsatz zu hinterfragen, wenngleich die tatsächlichen Vorkommnisse mit mehreren hundert durch Knüppel, Pfefferspray und Wasserwerfer Verletzten durch die meisten Medienberichte immer noch relativiert werden. Polizeieinsätze wie dieser sind dann üblich, wenn Protest- und Widerstandsbewegungen zu sehr an Stärke gewinnen, sich nicht auf unbedeutende Aktionsformen beschränken und drohen, sich durchzusetzen und ihnen daher zumindest Grenzen aufgezeigt werden sollen. Bisher hat die Bewegung gegen Stuttgart 21 auf die Eskalation richtig reagiert und viele der Aktiven sind in ihren Bestrebungen sogar bestärkt worden.

Es gibt aber auch Stimmen, die vor allem auf Legalismus, die Landtagswahlen und möglichst wenig Konfrontation setzen. Bei der Abschlusskundgebung erhielten die Redner eher verhaltenen Beifall, die die Bewegung zurückzerren wollen, indem sie auf die Schlichtung durch Heiner Geißler setzen. Der angebliche Baustopp entpuppt sich bei genauerem Hinsehen denn auch als Mogelpackung, da zum gegenwärtigen Zeitpunkt laut Bauplan sowieso keine weiteren Abrissmaßnahmen geplant waren. Die Absenkung des Grundwasserspiegels dagegen wird gegenwärtig offenbar trotzdem durchgeführt und bedroht nicht nur die Mineralquellen, sondern alle Bäume im Park, denen damit das Wasser abgegraben wird.

Auch, das das kurze Grußwort der Verletzten zu den Ereignissen am "blutigen Donnerstag" gestern bei der Abschlusskundgebung nicht verlesen wurde, sorgte für einigen Unmut.

Die nächsten Wochen werden entscheiden, ob die Bewegung weiterhin an Entschlossenheit gewinnt und sich dementsprechend auch durchsetzen kann, oder ob Beschwichtigungsversuche und evtl. kleinere Zugeständnisse, sowie Einschüchterungen es vermögen, sie zu schwächen. Es geht dabei längst nicht nur um das Bahnprojekt, sondern auch um einen Politisierungsprozess zahlreicher Menschen, die selbst handeln, bereit zur Konfrontation mit Regierung und Polizei sind und sich mit dem, was hinter der Fassade von "Demokratie" und "sozialer Marktwirtschaft" steckt, immer kritischer auseinandersetzen.

Die zehnte Aktionswoche beginnt am morgigen Montag damit, der Polizei einen Spiegel vorzuhalten, anschließend gibt es wieder eine Montagsdemonstration ab 18 Uhr im Schlossgarten. Am Samstag, 16.10.2010 wird es bei der Kundgebung auf dem Schlossplatz einen Auftritt von Konstantin Wecker geben.

http://www.trueten.de/

Grußwort der Verletzten

Stuttgart 21: Grußwort der Verletzten zu den Ereignissen am "blutigen Donnerstag"

Liebe Parkschützer und Parkschützerinnen, liebe Bürger,

Leider können wir heute nicht bei Euch sein und gegen das sinnlose Projekt und die sinnlose Gewaltanwendung der Polizei demonstrieren.

Vielen Dank für die zahlreichen Genesungswünsche, die uns in den letzten Tagen erreicht haben. Wir sind auf dem Wege der Besserung, bleibende Schäden sind jedoch noch nicht auszuschließen.

Spätestens seit dem blutigen Donnerstag geht unser Protest nicht mehr “nur” darum das Projekt Stuttgart 21 zu stoppen. Es geht mittlerweile auch um die Verteidigung einer zivilen demokratischen Gesellschaft und Demonstrationskultur.

Wir sind erschüttert und überrascht über diese unverhältnismäßige Gewaltanwendung am Donnerstag. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir keinerlei Gewalt angewendet haben und auch keine Gewalt seitens der Demonstranten beobachten konnten.

Wir selbst wurden direkt durch Wasserwerfer schwer am Auge verletzt. Wir sind der Annahme, dass teilweise bewusst auf die Köpfe gezielt wurde. Dies lässt sich auch durch Videos im Internet bestätigen.

Wir lassen uns nicht den Mund durch Polizeigewalt und Provokationen in Interviews der Vertreter wie Mappus und Rech verbieten. Scharf verurteilen wir auch das Verhalten und die Äußerungen in den Medien durch Polizeipräsident Stumpf. Eine Entschuldigung seitens der Verantwortlichen, wäre spätestens am Folgetag angemessen gewesen. Diese blieb bisher sogar aus.

Wir fordern den Rücktritt der Verantwortlichen für diesen Gewalteinsatz der Polizei und werden persönlich Strafanzeige stellen.

Wir sind stolz darauf, dass WIR ZUSAMMEN uns nicht zu gewalttätigen Reaktionen provozieren ließen. Der Schuss der Verantwortlichen ging gewaltig nach hinten los!

Dies hat unseren Widerstand und Protest nur weiter bestärkt!

Wir werden weiterhin unseren Protest und zivilen Ungehorsam friedlich und massenhaft fortführen!

WIR WERDEN IMMER MEHR und WIR WERDEN LAUTER bis wir einen Baustopp erreicht haben!

Wir sind Stuttgart, wir sind die Bürger …und das ist auch gut so!

OBEN BLEIBEN!
Quelle: Bei Abriss Aufstand

http://racethebreeze.twoday.net/stories/...

Weitere Fotos:
von Roland Hägele
http://www.action-stuttgart.com/111_Poli...

Fotos des Polizeiterrors am schwarzen Donnerstag:
http://www.arbeiterfotografie.com/galeri...

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Von Herbert Wulff

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Die Bewegung gegen »Stuttgart 21« gewinnt weiter an Stärke. Am Samstag erlebte Baden-Württembergs Landeshauptstadt die bislang größte Massendemonstra­tion seit Beginn der Proteste gegen die Tieferlegung des Hauptbahnhofs. Laut Veranstaltern gingen rund 150000 Menschen auf die Straße, um ihre Ablehnung des milliardenschweren Prestigeprojekts kundzutun.

...

http://www.jungewelt.de/2010/10-11/048.php

ND-Dossiers No Stuttgart21
http://www.neues-deutschland.de/dossiers...

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...
Erleben wir hier eine Kriminalisierung von Arbeitskämpfen und sozialen Protesten?

Sie versuchen in der Tat, jeden Ausdruck von Kritik als antidemokratischen Akt darzustellen. Demokratie endet für diese Leute vor den Fabriktoren und wird mittlerweile auch in großen Teilen der übrigen Gesellschaft unterbunden. Dabei werden die Interessen der Unternehmen als Allgemeininteresse verkauft...

http://www.jungewelt.de/2010/10-11/048.php