Die Fokus Europa-Nachrichten vom 3. August 2010:

-Nordkorea droht mit Militärschlag gegen ein südkoreanisches Manöver
Wegen eines geplanten Seemanövers der südkoreanischen Streitkräfte in dieser Woche hat das nordkoreanische Militär erneut mit harten Gegenmaßnahmen gedroht. Das südkoreanische Manöver ist für den Zeitraum von Donnerstag, den 5. August bis Montag, den 9. August vorgesehen. Die südkoreanischen Streitkräfte hatten die Militärübungen zur U-Boot-Abwehr vor der Westküste als Reaktion auf die Versenkung ihres Kriegsschiffes „Cheonan“ angekündigt. Beim Untergang der Corvette „Cheonan“ waren im März diesen Jahres 46 Menschen umgekommen. Während Südkorea Nordkorea für den Vorfall verantwortlich macht, bestreitet Nordkorea eine Verwicklung und beschuldigt seinerseits Südkorea des nationalen Verrates, eine propagandistische Äußerung, die sich auf ein gemeinsames Manöver von südkoreanischen und US-Seestreitkräften bezieht. Südkoreanische Manöver werden öffentlichen Erklärungen zufolge in Nordkorea als Vorspiele eines Angriffs interpretiert. Diesmal kündigte das nordkoreanische Truppenkommando einen nicht weiter konkretisierten „starken physischen Gegenschlag“ an

-Die Ölpest in Golf von Mexiko ist die größte Katastrophe dieser Art, die es je gab

Das meldet die Nachrichtenagentur AFP in Berufung auf von der US-Regierung beauftragte Wissenschaftler. Bis zur provisorischen Abdichtung des Lecks Mitte Juli seien innerhalb von drei Monaten rund 4,9 Millionen Barrel ins Meer geströmt, das das entspricht 666.400 Tonnen.Nicht einmal ein Fünftel davon seien aufgefangen und auf Schiffe abgepumpt worden.
Zuvor galt der Bohrinsel-Unfall der "Ixtoc" 1979 als die schwerste Ölpest. Damals flossen etwa eine halbe Million Tonnen ebenfalls in den Golf von Mexiko. Bei der Havarie des Tankers "Exxon Valdez" 1989 vor der Küste Alaskas strömten rund 40.000 Tonnen ins Meer.
Unterdessen bereiteten BP-Ingenieure ein Manöver vor, um das Leck in 1.500 Meter Tiefe endgültig zu versiegeln. Dabei wird schwerer Schlamm unter hohem Druck in das Bohrloch gepresst. Die Operation wird von Experten als "Static Kill" bezeichnet. Nach Aussage eines Sprechers der Einsatzzentrale wird es rund 24 Stunden dauern, bis klar ist, ob die Operation Erfolg hat. Der finale Akt zur Versiegelung steht dann etwa eine Woche später an. Dann wollen die Ingenieure auch das Öl-Reservoir in der Tiefe versiegeln. Bei dieser Operation "Bottom Kill" sollen in 5,4 Kilometer unter dem Meeresboden ebenfalls Schlamm und Zement in die Steigleitung gepumpt werden.

-„Reporter ohne Grenzen“ kritisiert Einschränkung von Blackberry-Diensten in den Emiraten:

Ab dem 11. Oktober soll in den Vereinigten Arabischen Emiraten die Nutzung von Internet-basierten Diensten auf Blackberry-Smartphones verboten sein. „Wir befürchten, dass dies nur der erste Schritt in Richtung eines Totalverbots für die Benutzung von Smartphones ist“, kritisiert ROG. Mit Inkrafttreten des Verbotes würde es in dem vorderasiatischen Land nicht mehr möglich sein, mit dem Smartphone E-Mails zu empfangen und zu senden, im Internet zu surfen und Programme zu nutzen, die zum Austausch von Kurznachrichten dienen. Diese Maßnahme wird sowohl die Einwohner des Landes, als auch Geschäftsreisende und Touristen betreffen. Die Telekommunikationsbehörde des Golfstaates begründete das Verbot mit einem möglichen Missbrauchsrisiko. Die verschlüsselten Daten würden direkt von einem Server im Ausland übertragen und stellten somit ein Sicherheitsrisiko für das Land dar, so die Behörden. Hingegen wirft „Reporter ohne Grenzen“ den Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate vor, mit der Maßnahme ihre Kontrolle über kritische Nachrichten und unabhängige Informationen verschärfen zu wollen. Eine ROG-Verlautbarung auf der Internetseite der Presseorganisation enthält die Worte: ''Die Regierung betrachtet die Blackberry-Dienste, insbesondere den Kurznachrichtendienst, als Hindernis bei ihrem Ziel, Zensur, Filterung und Überwachung voranzutreiben“. Zudem berichtet ROG, die Internetzensur im Land sei seit mehreren Jahren verschärft worden. ROG verweist dabei unter anderem auf die Überwachung von internetbasierten Diensten auf Smartphones über Filtermaßnahmen seit Dezember 2009. Zudem seien in den vergangenen Wochen mehrere Menschen unter Rückgriff auf durch ihre Blackberries ausgetauschte Informationen festgenommen worden, unter ihnen ein 18-jähriger, der über Kurznachrichtendienste zu einer Protestaktion gegen die steigenden Benzinpreise im Land aufgerufen hatte.

Amnesty International will Zwangsräumung einer Roma-Siedlung in Belgrad verhindern:

Die Belgrader Stadtregierung hat die Zwangräumung der von mindestens 70 Roma-Familien bewohnten Siedlung im Stadtteil Vidikovac in zwei Schreiben an die Siedlungsbewohner angekündigt. Dem letzten zufolge droht seit Anfang Juli eine Zwangräumung. Die Hilfsorganisation Amnesty International hat die Stadt Belgrad zu einem Abrücken von den Räumungsplänen verhindern. Dabei beruft sich amnesty auf das internationale Recht, dem zufolge Zwangsräumungen nur als letzter Ausweg, nach dem Fehlschlag aller Alternativen durchgeführt werden dürfen. In diesem Fall seien diese Altenativen nicht ausgeschöpft worden, so hätten die Behörden die Roma-Gemeinde nicht kontaktiert, um ihnen alternative Aufenthaltsorte oder eine Entschädigung anzubieten. Laut Vertretern der Hilfsorganisation droht den in der Siedlung lebenden Familien, von denen viele von anderen Siedlungen aus dorthin haben flüchten müssen, die Obdachlosigkeit. Amnesty-International-Serbienexpertin Sian Jones kritisierte zudem, die Behörden müssten eine langfristige Lösung für die Roma finden. Diese hätten wiederholt die Zerstörung ihrer Heimstätten erlebt und befänden sich in dauernder Angst davor, ohne Vorwarnung vertrieben zu werden. Die aktuelle Räumungsdrohung schließt sich an mehrer Zwangsräumungen zuvor existierender Roma-Siedlungen in Belgrad an. Die meisten Bewohner der derzeit betroffenen Siedlung leben dort seit ihre nahegelegene vorige Siedlung von Sicherheitsbehörden zerstört wurde. Zahlreiche Bewohner sind zudem aus anderen Staaten nach Serbien ausgewiesen worden. Jones forderte, „der Teufelskreis der ständigen Vertreibungen von einem Ort zum anderen“ müsse endlich durchbrochen werde.


-Haider-Schwarzgeldkonten entdeckt:

Der verstorbene Rechtspopulist Jörg Haider verfügte zu Lebzeiten offenbar über ein weitverzweigtes Netz von Schwarzgeldkonnten. Nach Aussagen der Staatsanwaltschaften Wien, München und Liechtenstein wurden im vergangenen Frühjahr einige verdächtige Briefkastenfirmen in Liechtenstein überprüft, wobei der Name Haider wiederholt auftauchte. Die Rede ist von 5 Millionen Euro, die über 12 Konten verteilt waren und von 45 Millionen Euro die mutmaßlich zum Großteil verspekuliert wurden. Weder Haiders Witwe Claudia noch dessen Parteifreunde haben angeblich von den Geheimgeldern gewusst haben, auch Rechnungshofspräsident Josef Moser, der bei einigen Konten als Zeichnungsberechtigter firmiert, bestreitet jede Verwicklung. Das österreichische Politmagazin „profil“ berichtet zudem über Geldzahlungen des lybischen Diktators Gaddafi an Haider. Das Bargeld in der Höhe von jeweils 150.000 oder 200.000 Dollar sei in Plastik eingeschweißt übergeben worden. Aufgedeckt wurden die Schwarzgeldtransfers im Zuge von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in zwei Skandalen aus dem Umfeld Haiders: einerseits Manipulationen rund um den Verkauf der maroden Hypo Alpe Adria - einst Haiders Hausbank - an die Bayern LB 2007, andererseits die verdächtigen Kommissionszahlungen beim Verkauf der Bundeswohngesellschaften (Buwog) 2004 durch den damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Der politische Ziehsohn Jörg Haiders steht im Verdacht, er habe seine Freunde und politischen Weggefährten bei den großen Privatisierungen absahnen lassen. Die Staatsanwaltschaft Liechtenstein erklärte Montag in einer Pressekonferenz, sie wisse nichts von den Schwarzgeldern.


-SPD kritisiert Petraeus’ Afghanistan-Richtlinien

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat deutliche Kritik am Oberkommandierenden der Afghanistan-Schutztruppe Isaf geübt. Arnold wies die Wortwahl von US-General David Petraeus in dessen jüngsten Weisungen an die alliierten Soldaten zurück. "Der Ton ist ein Stück weit amerikanisches Denken", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Dies sollten wir Deutschen uns nicht unbedingt zu eigen machen. Wir reden auch bei schwersten Terroristen über Menschen."
In den von US-General Petraeus jüngst herausgegebenen Leitlinien, die sich auch an die deutschen Soldaten wenden, heißt es unter anderem, der "Feind" in Afghanistan müsse ohne Unterlass verfolgt werden. "Zusammen mit unseren afghanischen Partnern müssen wir unsere Zähne in das Fleisch der Aufständischen schlagen und nicht mehr lockerlassen."
Bundeswehrsprecher Christian Dienst kommentierte, es handele sich um eine Sprache, "die auch nach unten leicht verstanden wird". Er wies außerdem darauf hin, dass in dem Papier, das für alle Soldaten in Afghanistan verbindlich sei, auch die sehr eindringliche Anweisung enthalten sei, "mit dem minimalsten Ansatz von militärischer Gewalt" an die Zivilbevölkerung heranzutreten. Der Stellvertretende Sprecher der Bundesregierung Steegmans betonte ebenfalls, die ebenfalls von Petraeus erwähnten Anstrengungen, zivile Opfer zu reduzieren werde von der Bundeswehr unterstützt. Weder er noch Dienst kommentierten in diesem Zusammenhang den erstrebenswerten Umgang mit mutmaßlichen Terroristen.

- Fisch-Exporteur auf 600 Millionen verklagt

Wegen illegaler Jagd auf Haie hat eine brasilianische Umweltschutzorganisation einen Fisch-Exporteur auf mehr als 600 Millionen Euro verklagt. Das meldet die französische Nachrichtenagentur AFP. Der Chef des Instituts für Umweltgerechtigkeit, Cristiano Pacheco, sagte, die Firma Sigel do Brasil Comercio sei für den Tod von rund 280000 Haien verantwortlich. Die Flossen der Haie seien als begehrte Delikatesse nach Asien verkauft worden. Pacheco begründe die Höhe der eingeklagten Summe damit, dass die Umweltorgansation die Auswirkungen auf das Ökosystem geschätzt habe. Die Tötung von so vielen Raubfischen werde negative Auswirkungen auf das Gleichgewicht zwischen den Meerestieren haben.



Beitrag 1 -
Stierkampf in Katalonien, Teil 2, Hintergründe

Nachdem die Bürgerinitiative „Prou!“ – auf deutsch „genug!“ oder „es reicht!“ – über 180000 Unterschriften gesammelt hatte, beschäftigte sich am 28. Juli das katalanische Regionalparlament mit de Frage des Stierkampfs – und entschloss sich, sich dem Wunsch der Bevölkerung anzuschließen. Mit deutlicher Mehrheit wurde an diesem Tag der Stierkampf in Katalonien verboten. Abgesehen von den Balearen-Inseln das erste Verbot dieser Art in ganz Spanien.
In einem Interview hat uns Eric Gallego, einer der Köpfe und Initiatoren der Bürgerinitiative, erklärt, wie die Frage die verschiedenen politischen Lager gespalten hat, welche Partei wie abgestimmt hat, und wie die Reaktionen auf die Entscheidung im übrigen Spanien ausgefallen sind.

BEITRAG 2


Anmoderation:
Nach Auseinandersetzungen in der Bretagne zwischen Roma und der Polizei will Präsident Sarkozy die südosteuropäischen Roma aus Frankreich hinauswerfen.
Roma-Siedlungen sollen abgerissen werden.
Nach den Worten des französischen Innenministers Hortefeux (Ortföh) könnten viele Franzosen mit Recht verwundert sein über (Zitat) die Größe mancher Autos der Roma.
Ein Zusammenschluss von Roma-Organisationen drohte der Regierung mit einer Anzeige wegen "Aufstachelung zum Rassenhass".
Wie steht die französische Öffentlichkeit zu diesen Auseinandersetzungen?
Darüber berichtet uns Lars Jung sprechen. Er lebt in Poitiers (Poatjeh) und ist der Frankreich-Korrespondent für Radio Corax.
Das Interview hat die aktuelle Redaktion von Radio Corax in Halle produziert.