Was treibt sie eigentlich, die Autolobby in Brüssel?
Diese Frage stellte sich der Umweltdachverband „Friends of the Earth“ bereits vor drei Jahren.
Der Verein wollte den Briefwechsel zwischen Autolobby und EU-Kommission einsehen, in dem es um zukünftige Co2-Grenzen ging. Wie werden solche Grenzwerte festgelegt? Welche Argumente der Autoindustrie werden berücksichtigt? Wäre ja spannend zu wissen!
Also erbat sich „Friend of the Earth“ Einblick in den Briefverkehr. Und weil die EU großen Wert auf Transparenz legt, bekamen die Ökos schließlich die gewüschte Korrespondenz – allerdings unvollständig.
Was fehlte waren drei Briefe, die die Porsche AG an den damaligen Industrie-Kommissar Günther Verheugen gerichtet hatte. Und diese Briefe wollte die EU-Kommission ums verrecken nicht rausrücken.
Selbst der Bürgerbeauftragte der EU konnte die Kommission nicht dazu bewegen, die Briefe des Autobauers offenzulegen.So griff er schließlich letzte Woche zu seinem äußersten Mittel und schrieb einen Sonderbericht an den Petitionsausschuss des EU-Parlaments.
Warum sind diese Briefe so geheim? Und welches Demokratieverständnis offenbart sich in dieser Heimlichtuerei?
Wir sprachen mit dem grünen EU-Prlamentarier Gerald Häfner. Häfner kennt den Fall Porsche als Mitglied des Petitionsauschusses und streitet um Transparenz als Koordinator des Ausschusses für Konstitutionsfragen.
Wie baten ihn, zu spekulieren, warum die Kommission sich gerade bei der Korrespondenz zwischen Porsche und Verheugen so ziehrt.