Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe von Focus Europa, dem Europa- Magazin von Radio Dreyeckland. Am Mikrofon und verantwortlich für die kommende Sendung ist Benne.

Eigentlich sollte der Krieg gegen den Irak im Frühjahr 2003 dem Irakischen Volk Freiheit, Demokratie und Wohlstand bringen. So zumindest erhoffte man sich auf Seiten alliierter Militärs. Tatsächlich sieht die Situation auf Iraks Straßen heute alles andere als freiheitlich, demokratisch oder prosperierend aus. Manch eine frustrierte Stimme bezeichnet viele Missstände im Irak, sogar schlimmer als vor dem Irakkrieg. Und das könnte eventuell auch in Sachen Folter zutreffen. Dass zumindest scheinen Aussagen des UN- Sonderbeauftragten für Folter Manfred Nowack zu belegen. In der vergangenen Woche gab er zu dem aktuellen UN- Folterbericht für den Irak eine Pressekonferenz. Heute Morgen haben wir mit Herrn Nowack gesprochen, einen Teil des Interviews gibt es gleich bei uns im Focus zu hören.


Zunächst aber wie immer hier die Nachrichten:

Berlin: Zum heutigen Tag des Flüchtlings 2006 weißt Pro Asyl darauf hin, dass es in Deutschland noch immer keine adäquate Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge gibt. Auch wenn im November die Innenministerkonferenz in Nürnberg über ein Bleiberecht einmal wieder diskutieren wird, bestehe die Gefahr, dass eine Bleiberechtsregelung, sollte sie denn verabschiedet werden, viele Flüchtlinge ausschließt. Insbesondere sieht Jürgen Misch, Chef von Pro Asyl die Gefahr, dass viele Innenminister darauf drängen könnten, Flüchtlingsfamilien ohne Kinder und Alleinstehende von einer Bleiberechtsregelung auszuschließen. Pro Asyl fordert deshalb dazu auf, dass jeder einzelne sich direkt an den Innenminister seines Bundeslandes wenden solle, um ihm mitzuteilen, was genau unter einer Bleiberechtsregelung zu verstehen ist, die einen solchen Namen auch verdient. Mehr Infos rund um das Thema finden sich unter: www.proasyl.de

Washington: Der US- Senat hat der Regierung nun doch umfassende Vollmachten für die Fortsetzung der geheimen CIA- Programme eingeräumt. 65 von 100 Senatoren stimmten für das umstrittene Gesetzt, das US- Behörden zugesteht, vor Militärtribunale, anstatt vor ordentliche Gerichte zu stellen. Zudem erlaubt es ferner „scharfe Verhörmethoden“. Was unter solchen zu verstehen ist, wird in dem Gesetz offen gelassen, grausame Methoden sollen in Verhören aber keine Anwendung finden. Das Gesetz war nötig geworden, weil der Oberste Gerichtshof im Juni den Umgang mit Gefangenen in Guantanamo für illegal erklärt hat. Verschiedenste Menschenrechtsorganisationen werfen den USA vor, in ihren Terroristengefängnissen zu foltern.


Berlin: Alle Schüler in der BRD sollen künftig in einer zentralen Datenbank erfasst werden, zumindest wenn es nach den Vorstellungen der Schulministerien der Länder geht. Das Konzept der Schulministerien der Länder, auf dass sie sich jüngst geeinigt haben, sieht vor, dass jeder Schülerin und jedem Schüler eine ID- Nummer beigeordnet wird. Unter dieser sollen dann Daten wie etwa die schulische Laufbahn, aber auch Angaben über einen etwaigen Migrationshintergrund festgehalten werden. Datenschützer zeigen sich gegen den Vorschlag erbost und kündigten an auf dem nächsten Datenschützertreffen Ende Oktober das Thema ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen.


Soweit die Nachrichten.

Sound:

Im folgenden hört ihr, wie angekündigt einen Ausschnitt aus einem Interview mit Manfred Nowack, dem UN- Chefsonderbeauftragten für Folter, das wir heute morgen geführt haben. In dem Interview sprachen wir mit Herrn Nowack unter anderem über die unerträgliche Foltersituation im Irak:



Soweit ;Manfred Nowack, UN- Chefsonderbeauftragter zur Foltersituation im Irak. Das gesamte Interview mit Herrn Nowack findet sich unter: www.freie-radios.net

Sound:

Das war es auch schon wieder vom Focus Europa von Radio Dreyeckland aus Freiburg. Die nächste Ausgabe von uns hört ihr am kommenden Montag. Soweit, viel Spaß im Wochenende.