Focus Europa: Moderation vom 19.05.2006

Hallo und guten Tag. Es ist Freitag der 19. Mai 2006, ihr hört Focus Europa von Radio Dreyeckland in Freiburg. Am Mikrophon sind Benne und Phillip.

Thematisch beschäftigen wir uns heute mit dem am Montag veröffentlichten Bericht der Sonderauswertung der OECD- PISA- Studie. Sie beschäftigt sich mit den Bildungschancen von Kindern mit Migrationshintergrund und bescheinigt der BRD ein Bildungssystem, dass Kinder aus dem Ausland extrem benachteiligt.

Zunächst aber die wie immer die Nachrichten:


SOUND


Russland übernimmt Vorsitz im Euoparat::
Turnusgemäß wird heute Russland für sechs Monate den Vorsitz im Europarat übernehmen. Das Ministertreffen, in dem 46 Nationen vertreten sind, hat es sich zur Aufgabe gemacht, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa zu schützen. Viele Europa- Politiker betrachten den russischen Vorsitz mit Sorge. Denn bislang wurde kein anderer Staat vom Europarat häufiger aufgrund von Menschenrechtsverletzungen angeprangert, als Russland unter Präsident Putin. Über 40. 000 Klagen sind Russland immer noch beim Europäischen Gerichtshof anhängig, 80 mal wurde es bislang verurteilt. Im Mittelpunkt der Klagen standen dabei etwa der Tschetschenien- Krieg oder die Kontrolle von Medien und Justiz. Rats- Mitglied Sabine Leutheusser- Schnarrenberger gab auch zu bedenken, dass eine geplante härtere Gangart gegen Weißrussland, unter russischem Ratsvorsitz am russischen Widerstand scheitern könnte.


UNO-Komitee fordert Schließung von Guantanamo:
Das UNO- Komitee gegen Folter hat die USA aufgefordert sein Gefangenlager in Guantanamo und andere Geheimgefängnisse zu schließen. Entweder müssten die Gefangenen vor ein Gericht gestellt oder freigelassen werden, forderten die UNO- Experten in ihrem heute veröffentlichten Abschlussbericht. Alles andere verstoße gegen internationales recht. Weiter forderte das Komitee in ihrer routinemäßgen Überprüfung der USA die Regierung Busch dazu auf, dafür Sorge zu tragen, dass bei Verhören keine Folterwerkzeuge eingesetzt würden. Foltervorwürfen und Vorwürfen von Übergriffen gegen Gefangene seien mit aller Entschiedenheit nachzugehen, Verantwortlich zu bestrafen.


US-Gericht weist Klage gegen CIA ab
Ein US-Bundesgericht hat eine Klage des Deutschen Khaled al Masris gegen den amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA abgelehnt. Nach eigenen Aussagen war al Masri in Mazedonien vom CIA entführt und 4 Monate in Afghanistan festgehalten worden. Das Gericht begründete die Ablehnung der Klage damit, dass der Fall die innere Sicherheit gefährden könne. Al Masri ist eines der bekanntesten Opfer von geheimer Gefangenenverschleppung im Rahmen des Anti-Terrorkampfes seit den Anschlägen vom 11. September. - Nachforschungen der EU haben ergeben, dass alleine in Europa in den vergangenen Jahren mindestens 100 Personen vom CIA verschleppt wurden.

EU verschärft Sanktionen gegen Weißrussland
Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen die weißrussische Regierung verschärft. Die Konten von Präsident Alexander Lukaschenko und mehr als 30 Regierungsvertretern sind gesperrt worden.. Die EU protestiert damit gegen den Umgang des weißrussischen Regimes mit der Opposition. Bereits im vergangenen Monat hatte die EU ein Einreiseverbot gegen Lukaschenko und seine wichtigsten Mitarbeiter verhängt. Lukaschenko wird vorgeworfen, die Bevölkerung eingeschüchtert und die Opposition stark behindert zu haben, um seine Wiederwahl im vergangenen März zu sichern. Nach Auffassung von internationalen Beobachtern war die Wahl im März weder frei noch fair. Seit 1994 steht Lukaschenko an der Spitze der ehemaligen Sowjetrepublik.

Soweit die Nachrichten


BEITRAG BENNE

Anmoderation:

Am vergangenen Montag veröffentlichte die OECD die mit Spannung erwartete Sonderauswertung einer PISA Studie von 2003. Unter dem Titel „Where Immigrant Students Succeed“ versuchte die Organisation, die Bildungschancen von Schulkindern mit Migrationshintergrund in 17 OECD- Ländern zu ermitteln. Auch die Situation in der BRD wurde von der Studie berücksichtigt. Der Aufschrei, der nach Bekanntwerden der Daten durch die Presse ging war groß. Migranten werden durch das deutsche Schulsystem schulisch nicht besser, sondern schlechter. Marianne Demmer, stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) wundert das nicht. Das deutsche Bildungssystem sei schlichtweg gescheitert:



MUSIK -----------

ENDMODERATION:

So, und das war es auch schon wieder mit Focus Europa, dem Europamagazin von Radio Dreyeckland. Die nächste Sendung hört ihr am Montag. Am Mikrofon verabschieden sich Benne und Philipp