Hallo und herzlich willkommen zu Zip-FM, dem Magazin der Freien Radios am 18. Mai 2006.
Zusammengestellt von Radio Z aus Nürnberg.

Die Themen heute:

Ausgerechnet ein grüner Bürgermeister fordert ein alternatives Wohn- und Kulturprojekt auf, ihre Heizung mit Atomstrom zu betreiben. Die Rede ist von der alten Meierei in Kiel, die seit dem Regierungswechsel in Kiel von der Stadt zunehmend mit Bau- und Betriebsauflagen drangsaliert wird. Mehr dazu im ersten Beitrag.

Der zweite Beitrag heute beschäftigt sich mit der Aufhebung der Immunität des Antimilitaristen und EU-Abgeordneten Tobias Pflüger durch das europäische Parlament Pflüger hält diese Entscheidung für "politisch motiviert".

Im Zuge der sogenannte Harmonisierung der EU-Flüchtlingspolitik sollen die mit der Versorgung von Flüchtlingen verbundenen Lasten gleichmäßig verteilt werden. Ob dem so ist, und was das konkret bedeutet, könnt ihr im dritten Beitrag hören.

Im letzten Beitrag im heutigen Magazin geht es um den mittlerweile 29. Bundeskongress der Bundeskoordination Internationalismus, der vom 25. bis 29. Juni in Berlin stattfinden soll.



Vor genau zwanzig Jahren wurde in Kiel das Wohn- und Kulturprojekt „Alte Meierei“ von der Stadt abgetrotzt. Doch so schnell scheint sich die nicht geschlagen zu geben. Seit in Kiel eine schwarz-grüne Koalition regiert, macht die Stadtverwaltung der Alten Meierei das Leben schwer. Am liebsten, würde die Stadt wohl sehen, das die Alte Meierei ihre Tore schließt. Radio Dreyeckland sprach mit David, einem Bewohner und Aktivisten der alten Meierei.





Am Dienstag hob das europäische Parlament die Immunität eines Abgeordetenkollegen auf. Die Münchener Staatsanwaltschaft möchte dem Antimilitaristen Tobias Pflüger den Prozess machen, wegen der Vorfälle auf einer Demonstration gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München.
Pflüger erkärte in einer Stellungnahme, die Aufhebung seiner Immunität sei "politisch motiviert" gewesen. Michael Liebler von Radio Z über die Hintergründe...


Die migrations- und asylpolitischen Pläne und Projekte der Europäischen Union sind in den letzten Jahren deutlich vorangetrieben worden. So wie es aussieht, hat allerdings die Flüchtlingsabwehr Vorrang vor dem Flüchtlingsschutz. Richtlinien und Verordnungen der EU führen dazu, dass der Flüchtlingsschutz in die Grenzländer verlagert wird. Die neuen Mitgliedstaaten, darauf kaum vorbereitet, tragen die Hauptlast der Flüchtlinge; ein Anreiz, die Abschottung der Grenzen voranzutreiben.
Liest man die Papiere der EU Kommission oder die Stellungnahmen des Rates, so dient alles der Harmonisierung und fairen Lastenteilung. Gibt es aber tatsächlich so etwas wie eine europäische Verantwortung für Migration und Flüchtlinge? Wie steht es zum Beispiel um die Europäische Dublin II Verordnung, welche die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten für die Durchführung von Asylverfahren regelt? Radio Lora sprach mit Karl Kopp, Europareferent der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.


Vom 25. bis zum 28. Juni veranstaltet die BUKO in Berlin ihren Bundeskongress, der in diesem Jahr bereits zum 29. mal stattfindet und sich dem Thema Kontrolle widmen soll. Über die Inhalte und den Ablauf des Kongresses sprach Radio FREI mit Sonja Metzger vom BUKO-Kongressbüro.

Das war Zip-FM vom 18.05.2006. Zusammengestellt von Radio Z aus Nürnberg.