Nepal – Rund 3 Wochen nach dem Ende der heftigen Proteste und Streiks in Nepal sind gestern wieder hunderte Menschen demonstrierend durch die Hauptstadt Kathmandu gezogen. Dabei gingen mehrere Regierungsfahrzeuge in Brand, auch Polizeiposten wurden angegriffen. Die Demonstranten drückten damit ihre Wut über die schleppenden Fortschritte bei der Entmachtung des Königs Gyanendra aus. Die Maoisten dementierten eine Beteiligung an den neuerlichen Demonstrationen.

Die Demonstration war eine Reaktion auf die Verschiebung der entscheidenden Debatte im Parlament über die Beschneidung der Rechte des Königs. Das Parlament wurde gerade erst vor drei Wochen als Erfolg der Proteste wieder eingesetzt, und solte eigentlich so schnell wie möglich an der Entmachtung des Königs arbeiten. Den Plänen zufolge solle der König in Zuklunft nicht mehr Oberbefehlshaber der Armee sein, die stattdessen dem Parlament unterstellt werden soll. Außerdem soll auch das Vermögen des Königs besteuert werden und dieser der Gerichtsbarkeit unterzogen werden können. Weitere Einschränkungen, wie die Auflösung des obersten Beratergremiums des Königs, sollen diesem in Zukunft keine Alleinherrschaft mehr ermöglichen, wie dies in den Monaten bis zu den heftigen Protesten im April möglich war.

Doch die Entmachtung des Königs scheint sich schleichender zu ziehen, als von den vielen Demonstranten erhofft. Der Sturz des Königs war eine der Kernforderungen der Proteste im April, und die Wiedereinsetzung des Parlaments zur Beschneidung der königlichen Rechte ein Kompromiss, der nur mit Zähneknirschen hingenommen wurde. Wenn nun auch diese Hoffnung fällt, und das Parlament nicht endlich den Forderungen der Bevölkerung nachkommt und seine Versprechungen wahrmacht, ist eine Neuauflage der Auseinandersetzungen vom April warscheinlich. Und sie werden sich nicht nur gegen den König richten, denn auch das Vertrauen in die demokratischen Parteien wird schwere Schläge erhalten.