In diesem Interview beschäftigen wir uns mit einem Thema, dem leider viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird: Der Digitalisierung bzw. Modernisierung des Passwesens. Klingt erst mal irrelevant, ist aber tatsächlich irre relevant. Den tatsächlich gibt es in den letzten Jahren immer mehr Bestrebungen, die gewohnten Ausweise im Papierformat durch digitale Dokumente zu ersetzen. Argumentiert wird dabei oft mit mehr Komfort, beispielsweise bei Grenzkontrollen. Doch zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure kritisieren diese Bestrebungen scharf: Denn tatsächlich bedeuten diese in der Realität einen Verlust der Anonymität, im Netz und auf der Straße.

Die Bundesregierung hat jetzt einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der einen Schritt in diese Richtung gehen soll, zur „zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens“ beschlossen. Vorgelegt hatte ihn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Wir haben uns mit zwei netzpolitisch relevanten Aspekten genauer befasst:
Mit dem Gesetz soll das Mindestalter für die Nutzung von Online-Ausweisen auf 13 Jahre gesenkt werden. (Derzeit ist die Nutzung des Online-Ausweises ab 16 Jahren möglich). Außerdem sollen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste künftig Lichtbilder aller Bundesbürger*innen automatisiert und zu jeder Zeit bei Pass- und Personalausweisbehörden abrufen können.

Welche Auswirkungen dieser Gesetzesentwurf jetzt konkret für Menschen mit deutschem Pass haben, darüber haben wir mit Daniel Leisegang gesprochen. Er ist Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org und hat dort einen Artikel über das geplante Gesetz veröffentlicht, den ihr hier in Gänze lesen könnt: https://netzpolitik.org/2023/biometrisch...