arbeitsunrecht FM ist ein Radio-Magazin um Arbeit, Ausbeutung und Organisierung im Betrieb. Eine Sendung für renitente Beschäftigte, aktive Betriebsräte und solche, die es werden wollen. Eine Stunde voll mit Nachrichten, Interview, Kommentaren und guter Musik.

MODERATION: Elmar Wigand

UNION BUSTING-NEWS mit Jessica Reisner:

► Berlin: Wolt-Rider protestieren & Lieferando versucht Betriebsversammlung zu sabotieren
► Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Schlechter geht immer
► Osteuropäische Trucker streiken – Kein Lohn und unerträgliche Arbeitsbedingungen
► Streik im Uni-Klinikum Marburg-Gießen – Wenn Aktionäre am Ruder sind
► Amazon in Winsen feuert Betriebsratsmitglied – Ministerpräsident Weil sagt Besuch ab

INTERVIEW

Elmar Wigand spricht mit Joschka Selinger über SLAPP-Angriffe. Joschka ist Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator im rechtlichen Team der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). SLAPP ist ein rechtsmissbräuchlicher Angriff gegen Journalisten oder Initiativen, um diese mit Hilfe von konstruierten Anklagen etc. mundtot und handlungsunfähig zu machen. Die Abkürzung SLAPP steht für strategic lawsuit against public participation => Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung.


• Was ist die Gesellschaft für Freiheitsrechte und was macht ein Verfahrenskoordinator?
• Ist das Phänomen SLAPP, also mundtot machen und handlungsunfähig machen durch organisierten Rechtsmissbrauch, eigentlich neu?
• Wie sieht die Dramaturgie eines SLAPP-Angriffes für gewöhnlich aus?
• Was wäre ein exemplarischer Fall?
• Was war ein besonders krasser, herausstechender Fall?
• Wir reden von Straftaten. Wer sind die Täter? Wie sieht das kriminogene Milieu aus? (Welche Anwaltskanzleien sind notorisch?)
• Laut Wikipedia führen die Spuren des Phänomens in die USA. Ist das richtig?
• Was ratet ihr Personen oder Initiativen, die ins Fadenkreuz von organisiertem Rechtsmissbrauch durch Konzerne und Kanzleien geraten?
• Sollte man die beauftragten Anwaltskanzleien nicht viel stärker outen und branntmarken? Ich meine sogar nicht nur die Kanzleien sondern einzelne, besonders hervor stechende Täter:innen?
• In den USA gibt es bereits Gesetze, die rechtsmissbräuchliche Angriffe unterbinden sollen. Auf EU-Ebene wird laut wikipedia ähnliches beraten. Was ist der Stand? Lässt sich das Phänomen überhaupt durch Gesetze und Gerichte in den Griff bekommen?

PLAYLIST

The Underscore Orchestra -- G ## Plucky
Distortions -- Radio Hit
Tyrannic Toy -- Blackroad
Snake Oil Salesmann -- Grains of Salt
Bertha Hill -- Trouble in mind

RECHTE

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