Im Laufe der letzten Jahre hat die türkische Regierung große Anstrengungen unternommen, den Staatsapparat zu modernisieren und auf rechtstaatliche Füße zu stellen. Mehrere Pakete neuer Gesetze sind verabschiedet worden, der Einfluss der Militärs auf die Gesellschaft und die Institutionen wurde drastisch beschnitten.
Ist die Türkei hier auf einem guten Weg? Und wo steht sie auf diesem Weg zur Rechtsstaatlichkeit? Der Umgang mit dem Thema Folter durch Sicherheitskräfte ist hier ein guter Prüfstein. Mehr als das: Diese Frage entscheidet häufig auch, ob aus Deutschland jemand in die Türkei abgeschoben oder ausgewiesen werden kann. Von der Stiftung Pro Asyl, der Holfort Stiftung und amnesty international wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, um zu klären, welche Rolle Folter in türkischen Gerichtssälen spielt.
Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik kommt in seinem letzten Lagebericht zur Türkei noch zu dem Schluss, Geständnisse, die unter Folter erzwungen wurden, führen in der Türkei nicht zu einer Verurteilung. Wir fragten Bernd Mesovic von Pro Asyl, ob das Gutachten zum gleichen Schluss kommt.