Serie: Mittagsmagazin
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Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Großmutters große Ohren und Zähne. Nachlese zum 1. Verhandlungstag im Prozess ...
Beinah hätte er am 1. Verhandlungstag nicht teilnehmen können. Wie sein Kollege und Co Geschäftsführer Andreas von RDL war er als Zeuge geladen worden. Dann bestätigte aber das Gericht sein Aussageverweigerungsrecht nach der Strafprozessordnung am Mittwoch 17.4.24. Zu seinen Eindrücken, Erkenntnissen und Erlebnissen vom 1.Prozesstag gab Michael Menzel im Mittagsmagazin am Freitag, 19.4.24 bei Andreas H. Auskunft. Seine Einordnungen durften dabei auch nicht fehlen. ...
Voice of Europe - Ein Knoten der Zusammenarbeit europäischer Rechtsextremisten ...
Kurz vor Ostern ploppte es - wie sovieles - mal wieder nur kurz auf - das rechtsextremistische Netzwerk und seine Putin Connection. Das newsportal Voice of Europe wurde von der tschechischen Regierung als medialer und finanzieller Knoten eines sich stabilisierenden Netzwerk dieser Zusammenarbeit geouted. Wir sprachen mit dem freien Author Tobias Müller, dem das Netzwerk-Portal bereits aus den Zeiten als es noch in den Niederlanden residierte bevor es vom einem Putinnahen ...
Olympia Sommerspiele in Paris 2024 - Weltoffenheit Ade
Die olympischen Sommer Spiele in Paris 2024 werden dort mit verschiedenen sozialen Säuberungen vorbereitet. Bernard Schmid mit einem kleinen Überblick dazu.
Presseberichte, auch kritische, sind keine Propaganda
Am kommenden Donnerstag, dem 18. April beginnt in Karlsruhe ein Verfahren gegen einen unserer Redakteure. Grund war eine eine Nachricht über die Einstellung eines Verfahrens gegen mutmaßliche Betreiber*innen der von Innenminister Thomas de Maizière im August 2017 verbotenen Internetplattform linksunten.indymedia. Das Verbot wurde damals von verschiedenen Seiten kritisiert, weil de Maizière die mutmaßlichen Betreiber*innen einfach zu einem Verein erklärt hatte, um sie ...
Eine Zunahme der Kriminalität in Deutschland gibt es eigentlich gar nicht
Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgestellte Kriminalstatistik weist für 2023 einen Anstieg der Straftaten um 5,5 % aus. Faeser hat den Hauptschuldigen auch schon gefunden, die "hohe Zuwanderung" und den daraus folgenden Mangel an Integration. Faeser und ihre Beamten halten denn auch die Broschüre zu den Zahlen in die Kameras auf der Handschellen prangen. Soll doch niemand sagen, Faeser würde bei der Zuwanderung etwas beschönigen oder sie sei ein Weichei. ...
Senegal: Vom Knast zum Präsidenten gewählt - Was folgt auf die Amtseinführung ...
Faktisch aus dem Knast wurde der Oppositionskandidat des Parteienbündnis Bassirou Diomaye Faye mit großer absoluter Mehrheit zum neuen Präsidenten des Senegals gewählt. Sein Parteienbündnis PASTEF hatte ihn an Stelle des Parteigründers Sonko an die Spitze gestellt, der nach einem rechtskräftigen Entzug der bürgerlichen Ehrenrechte von der Wahl im Januar ausgeschlossen worden war. Die Umstände dieser Wahl und seinem Amtsantritt am 2. April 2024 wie die Auswirkungen ...
Niederlande: Wilders als MP NO! Vier Parteien Rechtsregierung als Blackbox JA!
Mittlerweile ist rd auch den deutschen Mainstream Medien klar. Noch wird Geert Wilders nicht Ministerpräsident in den Niederlanden. Die vier Parteien Rechtsregierung bestehend aus einer rabiat-populistischen PVV, der rechtsliberalen VVD, der CVP Abspaltung Nieuw Sociaal Contract (NSC) und der BoerBurgerBeweging (BBB) mit aussenstehenden Experten in der Regierung auf Basis einer lockeren Regierungs-Basisverständnis soll aber kommen. Warum er das als "rechte Black-Box" ...
Die RAF und die Frage nach dem Warum
1998 erklärte die Rote Armee Fraktion (RAF) ihre Selbstauflösung. Nun ist die Polizei mutmaßlichen ehemaligen Mitgliedern auf die Spur gekommen. Die Vorwürfe beziehen sich nicht nur auf die mögliche Verstrickung in nicht restlos aufgeklärte Taten aus RAF-Zeiten, sondern auch auf Taten danach, wie bewaffnete Überfälle auf Geldtransporter, die mutmaßlich das Leben in der Illegalität finanzieren sollten. Bei all dem ist die RAF auch weiter ein politischer Fall, der ...
"Befremdlich und mit Sorge " sowie "schlicht falsch" . Rechtsanwältin ...
Der Freispruch vom Nötigungsvorwurf durch drei blockierende Versammlungen in Freiburg trotz Erfüllung des objektiven wie subjektiven Tatbestandes von §240 StGB weil die eingestellten Verfassungsmäßigen Argumente aus Art 8 und 20a in der Abwägung der Zweck-Mittel Relation bei der Verwerflichkeitsprüfung für den Angeklagten sprach, mussfiel der Staatsanwaltschaft Freiburg. Sie beantragte Sprungrevision. Das zuständige OLG Karlsruhe kündigte den Termin am 20.2.24 ...
Atomwaffenaufrüstung statt Atomwaffenverbot? ICAN:"Die Debatte ist so sinnlos ...
The German bubble läuft mal wieder heiß . Nach Trumps Ping Pong mit dem Atomwaffenbedroher Putin "Mit den Bevökerungen in der NATO, die nicht ihren Verpflichtung nachkommen, kann er machen, was er will" sagt er sinngemäß. Der Putin hat ja auch schon stationiert in Kalingrad und Belarus. Was ex Aussenminister Fischer schon länger vorschlug , griffen Katharina Barley VizeVorsitzende des Europaparlamentes und der Finanz Austerity Held der traurigen Gestalt ...
Neue Gaskraftwerke als fossile Mogelpackung
Mit den neuen Energien droht der Republik im Winter die berühmte Dunkelflaute. Um dies abzuwenden hat sich die Ampel auf 10 neue Erdgaskraftwerke geeinigt, die - so zumindest die proklamierte Absicht - eines Tages auch auf Wasserstoff umrüstbar sein sollen. Rüdiger Haude vom Solarenergie Förderverein Deutschland sieht darin eine "Mogelpackung" und vermutet auf Nachfrage, dass wieder einmal die FDP mit gutem Draht zu großen Energieerzeugern sich durchgesetzt ...
Freikauf der Mineralölkonzerne von der THGQuote mit Hütchenspiel? Das Beispiel ...
Völlig unbeachtet von einer breiten Öffentlichkeit hat die GroKo 2018 ein Systems des Freikauf für ihre Klimakastrophen Fossil-Treibstoffe eingeführt. Statt 635 € JE Tonne CO-2 Äquivalent Strafentgelt bei Verfehlung ihrer Senkung des Treibhausgases zu bezahlen, können sie Zertifikate einkaufen. Von Elektro - und/oder Wasserstoff Fahrzeugen z.B. . Im Jahr 2024: Müssen sie damit 9,3 % ihres Ausstoß in 2030 nur 25% "frei"kaufen. Die Umrechnung erlaubt aber ...
Stille um die Regierungsbildung in den Niederlanden mit Wilders als Regierungschef?
Am 23. 11.23 wurde die 2. Kammer mit 150 Abgeordneten nach einem Zusammenbruch der 4.Rütte-Regierung im Juli über die Zer-Rütt-ung an der Asylfrage gewählt. Stärkste Fraktion die PVV von Geert Wilders eine zumindest rassistische, islamophobe RechtsPopulisten-Parteil mit 23,7% und 37 Sitzen . Seither geht es eher in den Hinterzimmern der Macht um die Frage Wilders- Regierung ohne Beteiligung aber Duldung der Ex-Rütte Partei VVD und zwei weiteren Rechtsparteien? Ein ...
Agrarproteste in Frankreich
Nach der ersten großen Protestwelle der deutschen Bauern unter Führung des 100ha Unternehmers Ruckwied schwappet seit Oktober schon schwelende Proteste in die Umzingelung von Paris in Frankreich hoch. Wer organisierte sie? Welche Forderungen werden gestellt an wen? Wie ist die ökonomische Lage der französischen Bauern- Landwirtschaft. Einige Fragen an Bernard.
Jesid*innen: Abschiebung inmitten von Leuten, die gerade erst an einem Völkermord ...
Erschreckt von den Umfragewerten der AfD versucht die Ampel beim Abschieben Dampf zu machen, wo es halt geht. Abschieben lässt sich prinzipiell in den Irak. Betroffen sind insbesondere Jesid*innen, die erst vor weniger als 10 Jahren dort einem Völkermord ausgesetzt waren. Der IS ist zwar bis auf Reste besiegt, aber er bestand ja nicht nur aus Leuten von weit her. Häufig waren es auch Leute vom Nachbardorf, die sich an den Morden und der Versklafung von Frauen beteiligt ...
Die Schuldenbremse gibt es, wo aber bleibt die Steuergeschenkbremse?
Einige Bemerkungen zu Finanzpolitik à la FDP anhand der Diskussion um die Erhöhung des Kinderfreibetrages aber nicht des Kindergeldes.
Ein Nazi-Jäger ermordet von türkischen Antiimperialisten
Unmittelbar nach den Massakern der Hamas am 7. Oktober demonstrierten türkische Linke vor dem israelischen Konsulat in Istanbul. Neben Transparenten mit Aufschriften wie „Der zionistische Staat Israel soll zerstört werden“ hatten sie auch mindestens ein Transparent mit der Aufschrift „Vergesst Elrom nicht!“ dabei, getragen von Mitgliedern der „Initiative sozialistischer Kampf, Istanbul“. Damit wollten sie an die Ermordung eines israelischen Konsuls vor mehr ...
Es reicht nicht, sich alles von antiisraelischen Aktivist*innen erzählen zu ...
Sicherlich gibt es auch berechtigte Kritik an Israel, muss man sich aber deshalb alles nur von Gruppen wie "Palästina Spricht" erzählen lassen? War da nicht mal etwas was wir bezüglich Jüdinnen und Juden anders machen wollten? Linke stehen gerne auf Seiten der Opfer und daran wäre nichts auszusetzen, doch es gibt auch Fälle, in denen die Täter-Opferrollen nicht so klar getrennt sind. Ja und dann gibt es noch etwas wie die historische Verantwortung, die weder ...
Macron auf Rechtskurs! Ich oder die Fascho-Rechte als strategische Alternativlosigkeit?
Emmanuel Macron ein hardcore Profitliberalisierer mit einem Ex-Profil der - irgendwie -Weltoffenheit macht Anleihen an den Politiken seiner Vorgänger am scheinbar frappantesten: Sarkozy. Eine Einordnung dieser Strategie, die die Thematiken der Fascho- Rechten als legitim auf die Tagesordnung setzt, durch Bernard Schmidt. Teil 1: Einordnung in die Strategie seiner Vorgänger :Ich oder die Faschos 8:46 Teil 2: Die Neue Regierung des Januar 2024 - Eine Pressekonferenz ...
RDL23: Von der Durchsuchung zur Verfassungsbeschwerde - Widerstand gegen Angriff ...
Am 17.1.23 gedeckt und ermächtigt vom AmtsGericht Karlsruhe ließ die Karlsruher Politik-Staatsanwaltschaft zwei Wohnungen und RDL durchsuchen. Angegebener Zweck war die Feststellung der Verfasser-Identität (!) eines mit FK ausgewiesenen...
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