In einem von Martin Eiermann veröffentlichen Beitrag beim Magazin „The European“ wird die Kooperation von Staat und Privatwirtschaft angeprangert, die die totale Überwachung des Internets ermöglicht. Jeder Internetnutzer weltweit kann schon Opfer der Sammellust des NSA-Geheimdienstes geworden sein – mit williger Unterstützung der Internetriesen Windows, Google, Facebook und co. – ohne davon zu wissen.
Wir haben keine Nutzungsbedingungen bestätigt, dass unsere Daten zum Zwecke der nationalen Sicherheit gesammelt und gerastert werden, doch wir ahnten es. Wir haben keine Kontrolle über die Daten, die wir einmal ins Netz gestellt haben. Das wussten wir, aber in welchem Ausmaß und ohne Kontrolle mit staatlicher Flankierung das geschieht, darüber haben wir uns kein Bild gemacht. Nun wissen wir welche orwellianischen Züge das angenommen hat. Der aufgedeckten PRISM-Abhörskandal durch die Zeitungen „the Guardian“ und „Washington Post“ lehrt uns, das Internet ist ein rechtsfreier Raum für den Staat und die Internet-Konzerne. Der Whistleblower Edward Snowden hat sich einem gesamten verborgenen System entgegengestellt. Das ist mutig und gebührt Respekt. Doch was folgt nun aus dieser Aufdeckung. Eine Debatte über Freiheit, Sicherheit und Datenhoheit im Netz, das wäre zu hoffen. Mein Kollege Patrick Rank hat Andre Meister von netzpolitik.org zu diesen Themen befragt.